Geheimniskrämerei nach "Amok-Übung"
Richtervereinigung macht Druck und verlangt Aufklärung über Rolle von Polizei. Morgen zweiter Krisengipfel.
Foto © Weichselbraun
Ein Termin hat offenbar nicht gereicht, um die Fragen zu klären, die bei der misslungenen "Amok-Übung" am Bezirksgericht aufgeworfen wurden. Der Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Graz, Manfred Scaria, hat die Aufklärung des Debakels zur Chefsache erklärt und ist schon Anfang März nach Klagenfurt gekommen, um mit den Verantwortlichen aus Gericht und Polizei ein ernstes Wort zu sprechen. Morgen, Donnerstag, kommt Scaria ein zweites Mal.
Dabei wird es vor allem um die Klärung der Verantwortlichkeiten gehen. Obwohl beide Seiten Fehler eingestanden haben, wird die Letztverantwortung zwischen Gericht und Polizei hin- und hergeschoben. Ein zentraler Aspekt in der Causa ist das sogenannte Drehbuch, nach dem der Übungseinsatz durchgeführt wurde. Darin sollen sich die viel kritisierten, drastischen Einzelheiten, wie die als Tote geschminkte Polizistin, schon vorher festgelegt worden sein. Wer davon wusste, und ob das Drehbuch überhaupt bei den vielen Vorbesprechungen zu Übung seitens der Polizei auf den Tisch gelegt wurde, will Scaria noch herausfinden. Das machte er auch bei der Pressekonferenz nach dem ersten Krisengipfel im Bezirksgericht klar: "Das Drehbuch würde ich gern einmal sehen."
Internes Papier
Das könnte gar nicht so einfach werden, die Polizei macht aus dem Ablauf der Übung ein großes Geheimnis. "Das ist ein internes Papier, das noch Gegenstand einer gerichtlichen Untersuchung werden könnte. Es könnten noch Rechtsfolgen drohen", begründet Polizeisprecher Rainer Dionisio die Verschwiegenheit.
Verschwiegen gibt sich ebenfalls Werner Radl, der Vorsteher des Bezirksgerichts. Auch seine Rolle in der "Amok-Übung" ist nicht vollständig geklärt, viele fragen sich, warum er sich als Gerichtschef nicht vom Ausmaß der Übung informierte, bevor er ihr zustimmte. Radl wollte sich der Kleinen Zeitung gegenüber nicht äußern.
Dass dennoch Licht in die Angelegenheit kommt, will nicht nur das OLG. Gernot Kanduth, Obmann der Sektion Kärnten der Richtervereinigung, hat "intern Druck gemacht", damit es zu einer Aufklärung komme. "Auch die Verantwortung der Polizei soll geklärt werden", so Kanduth.
