Grüne fordern Rat für Chancengleichheit
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Nach dem Streit um die sprachliche Frühförderung für Kinder werfen die Grünen der Bundesregierung "organisierte Unverantwortlichkeit" in der Integrationspolitik vor. Besserung könnte ein Rat für Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit bringen, erklärte Integrationssprecherin Korun am Montag in Wien. Integrationsstaatssekretär Kurz verwies auf den bereits bestehenden Integrationsbeirat.
Den Grünen zufolge soll der Rat unter Federführung des Integrationsstaatssekretariats die Tätigkeit der Ministerien koordinieren. "Es gibt jetzt schon vielfältige Maßnahmen, was fehlt ist eher ein großer Plan", so Korun. Ihr schwebt ein zumindest halbjährliches Treffen des Gremiums vor, bei dem sich Bildungs-, Frauen, Sozial- und Gesundheitsministerium zusammensetzen und eine gemeinsame Linie vereinbaren sollen. Auch Bundesländer und Gemeinde sollten eingebunden werden. Vorbild dafür sei Kanada, dort gebe es ein solches Gremium seit 2002.
Das Büro von Integrationsstaatssekretär Kurz reagierte ablehnend auf die Forderung Koruns. Ein solches Gremium gebe es mit dem seit 1. Juli gesetzlich verankerten Integrationsbeirat bereits, im November finde die dritte Sitzung statt, so ein Sprecher zur APA: "Wenn Korun einmal Ideen haben sollte für etwas, was es noch nicht gibt, kann sie uns jederzeit anrufen."
