Klinikum Klagenfurt am Wörthersee teurer als geplant
Das eben erst eröffnete Klinikum Klagenfurt am Wörthersee wird teurer als geplant. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Bundesrechnungshofes hervor. Das genehmigte Projektbudget von 313,9 Mio. Euro könnte um bis zu 18 Mio. Euro überschritten werden.
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Das Projekt hatte allerdings einen genehmigten Kostenrahmen von zehn Prozent. Der Rechnungshof fürchtet weiters, dass die Refinanzierung des Baus schwer zu erreichen sein wird. "Das Ziel, die Investitionen durch Folgekosteneinsparungen in Höhe von jährlich 21,9 Mio. Euro zu refinanzieren, wird schwer zu erreichen sein", meint der RH. Mehr als 80 Prozent der geplanten Einsparungen würden das Personal betreffen, wofür vom Bundesland Kärnten allerdings eine Beschäftigungsgarantie abgegeben worden sei.
Das Bauprojekt werde im Wesentlichen planmäßig umgesetzt, so der Rechnungshof. Der RH überprüfte das Projekt im ersten Halbjahr 2009 wegen eines vom damaligen BZÖ (heute FPK) initiierten Prüfungsverlangens des Kärntner Landtages. Die Überprüfung bezog die Berichte des Kärntner Landesrechnungshofes mit ein, der das Projekt in den Jahren davor bereits untersucht geprüft hatte.
Laut Rechnungshof sei für das Projekt ein wesentliches Ziel gewesen, die Investitionskosten durch Betriebskosteneinsparungen zu refinanzieren. Die in der Investitionsfinanzierungsvereinbarung vorgesehene Einsparungsverpflichtung von jährlich 21,90 Mio. Euro ab 2013 gehe von der Erfüllung vielfältiger Annahmen aus. Der größte Anteil an Folgekosteneinsparungen im Personalbereich betraf das Pflegepersonal mit rund 9,35 Mio. Euro bzw. 187 Dienstposten. Im ärztlichen Bereich waren bei den Überstunden Einsparungen von etwa drei Mio. Euro geplant. Eine Adaptierung der in den Betriebsvereinbarungen festgelegten Dienstzeitregelungen auf die Erfordernisse der neuen Betriebsorganisation habe im Wesentlichen noch nicht stattgefunden, so der Rechnungshof.
Der RH geht auch auf die im Jahr 2008 gestiegenen Beraterkosten unter dem später gefeuerten Kurzzeit-Vorstand Dieter Mandl ein. In diesem Jahr sei es es sowohl beim Management als auch beim Landeskrankenhaus (LKH) Klagenfurt trotz vorhandener interner Ressourcen "zu einem deutlichen Anstieg" der Beratungsaufwendungen gekommen. Konkret stiegen sie zwischen 2006 und 2008 bei der Kärntner Krankenanstalten-Betriebsgesellschaft (Kabeg) von 300.000 Euro auf 459.000 Euro (plus 53 Prozent), beim LKH von 603.000 Euro auf 796.000 Euro (plus 32 Prozent).
