EU erleichtert Staatshilfen für Airlines

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Brüssel eilt den notleidenden Fluggesellschaften zu Hilfe: Wegen der Millionenverluste der Airlines infolge der Asche-Wolke will die EU-Kommission staatliche Finanzspritzen für die Unternehmen erleichtern. "Wir sind bereit, ähnlich zu reagieren wie nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001", sagte EU-Wettbewerbskommissar Almunia. Außerdem sieht die EU drei Alternativen zur Luftraumsperre.

Die Kommission beabsichtigt, einen Rahmen mit Regeln aufzustellen. Innerhalb dieser Grenzen dürften die Staaten ihren Airlines dann Notfallhilfen gewähren, ohne dass sie jeweils einzeln und in einem langen Verfahren in Brüssel genehmigt werden müssten. Das würde deutlich schneller gehen. "Solche Hilfen müssen anders geprüft werden", sagte Almunia.

Die EU-Wettbewerbshüter müssen für staatliche Finanzspritzen in Europa grünes Licht geben, damit Beihilfen mit dem Binnenmarkt vereinbar sind und den Wettbewerb in Europa nicht behindern. Nach den Anschlägen vom 11. September in New York hatte die Kommission ebenfalls staatliche Hilfen für notleidende Unternehmen erleichtert.

Die EU-Verkehrsminister berieten am Montag über folgende drei Optionen: Es steht eine Neuordnung zur Diskussion, bei der Flugzeuge die Aschewolke meiden und wie auf Autobahnen großräumig ausweichen.Würde man nach dem Modell der USA vorgehen, dann könnten die jeweilig zuständigen Fluglotsen entscheiden, wann gesperrt wird und wann nicht. Als dritte Alternative könnte sich die EU auf eine Verbotszone festlegen, in der nicht geflogen werden darf.