Anrainerstaaten wollen die Ostsee retten

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Spitzenvertreter von elf Ostsee-Anrainerstaaten haben sich am Mittwoch in Helsinki zu einem "Aktionsgipfel" zur Rettung des gemeinsamen Binnenmeeres getroffen. Die von den finnischen Gastgebern angekündigten Versprechungen der einzelnen Staaten beschränkten sich großteils auf allgemeine Appelle und Verweise auf bereits in Gang befindliche nationale Maßnahmen.
Lediglich einzelne Initiativen wie jene der litauischen Präsidentin Grybauskaite für eine UNO-Resolution zur Bekämpfung der Verunreinigung der Meere durch entsorgte chemische Kampfstoffe waren neu. Vergangene Woche hatte das Thema neue Aktualität erhalten, als das schwedische TV über in den 90er Jahren von der russischen Marine angeblich in die Ostsee gekippten Chemie- und Atomwaffenresten berichtete.
Russlands Ministerpräsident Putin warb in seiner Rede für die geplante Ostseepipeline, mit deren Bau im April begonnen werden soll. Von ihr gingen keinerlei ökologische Risiken aus, so Putin, allein für Umwelttests habe der Betreiber Nord Stream 100 Millionen Euro ausgegeben, damit die Umweltverträglichkeit voll gewährleistet sei.
Johannes Hahn erntete mit seiner ersten Rede als frisch gebackener EU-Regionalkommissar lebhaften Applaus. Er unterstrich darin, die Bemühungen der Sanierung der Ostsee im Zusammenwirken mit dem privaten Sektor in Angriff zu nehmen. Er verwies auf die von Brüssel koordinierte und vergangenen Herbst verabschiedete EU-Ostseeraum-Strategie und lobte den finnischen Ansatz, zu dem Gipfel auch die Repräsentanten von Unternehmen, Regionen und verschiedenen NGOs einzuladen und in den Aktionsprozess einzuplanen. Hahn kündigte die erste Folgekonferenz zur Ostseestrategie mit allen involvierten Akteuren und betroffenen Staaten für Mitte Oktober in der estnischen Hauptstadt Tallinn an.











