Bures nicht gegen Verwertung von Autobahn-Videos

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Für Verkehrsministerin Bures ist es vorstellbar, die Videoüberwachung der Asfinag auf Autobahnen für die Verbrechensbekämpfung verfügbar zu machen. Wenn die "gesetzliche Grundlage" da sei, würde wohl nichts im Wege stehen, sagte sie am Donnerstag am Rande eines Pressegesprächs mit Landeshauptmann Pröll, der die Diskussion am Mittwoch eröffnet hatte.

Es müssten alle möglichen Maßnahmen für mehr Sicherheit ergriffen werden, betonte Bures. Sie merkte freilich auch an, dass die Aufzeichnungen der Asfinag zur Verkehrsüberwachung derzeit nicht gespeichert würden. Eine Ausnahme gebe es nur für Tunnels mit einer zweistündigen Speicherung aus Sicherheitsgründen.

Pröll wiederholte am Donnerstag seine Forderung an den Bund, die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen. Er werde sich diesbezüglich auch brieflich an Bundeskanzler Faymann wenden. Autobahnen dienten der Mobilität, "nicht als Fluchtwege für Kriminelle", so der Landeshauptmann. Es sei "sinnvoll und notwendig, der Polizei die Arbeit zu erleichtern". Und das "mit allen Möglichkeiten, die wir haben".