Zukunft der SPÖKern in der Wüste Gobi

SPÖ-Chef Christian Kern hofft auf die Rückeroberung des Kanzleramts. Das Interregnum könnte sich als Dauerprovisorium erweisen – wie im übrigen Europa.

 

Von den großen Errungenschaften der Vergangenheit zu zehren, war noch nie ein Zukunftskonzept. Die EU hat die schmerzhafte Erfahrung bereits gemacht. Dass sie den Krieg im Herzen Europas in die Geschichtsbücher verbannt hat, indem sie die ewigen Kontrahenten Deutschland und Frankreich von den Schlachtfeldern weggezerrt und an den Brüsseler Verhandlungstisch gezwungen hat, gereicht ihr nicht mehr zum Vorteil.

Auch die Sozialdemokraten erfahren gerade, dass Dankbarkeit keine politische Kategorie ist. Vor 100 Jahren haben sie den Unternehmern in beeindruckender Weise Arbeiterrechte abgetrotzt, in den Siebzigerjahren wurde Österreich zum sozialen Vollkaskostaat ausgebaut. In ganz Europa steckt das rote Lager in der Krise, nur in sechs EU-Ländern sitzt man an den Schalthebeln. In einer globalisierten, liberalisierten Welt verfangen die Versprechen roter Regierungen von Vollbeschäftigung, Gerechtigkeit, sozialer Sicherheit nicht mehr in dem Ausmaß wie in den eng abgesteckten nationalen Rayons der Siebzigerjahre.

Heute vor einem Monat hat es die SPÖ erwischt. Darauf zu setzen, dass Österreich zu den Ländern mit der höchsten Lebensqualität zählt oder die Konjunktur eh wieder anspringt, wurde nicht honoriert. Im Gegenteil: Die Wähler haben jenem Kandidaten ihr Vertrauen geschenkt, der für einen Wechsel steht – weil das Gefühl überwiegt, es könne nicht mehr so weitergehen: in der Flüchtlingspolitik, mit der Art und Weise, wie die Koalition agiert, wie das Land regiert wird. (Ob Kurz und Türkis-Blau die hohen Erwartungen erfüllen oder aus Rücksicht auf alte Netzwerke, Seilschaften, Lobbys enttäuschen werden, ist ohnehin die innenpolitische Kardinalfrage der nächsten Wochen.)

Und so bricht Christian Kern dieser Tage zum Marsch durch die Wüste Gobi auf. Wider Erwarten hat der Kanzler nicht alles hingeschmissen, sondern richtet sich tatendurstig in der Oppositionsrolle ein. Vielleicht sinnt er auf Rache, vielleicht macht er es aus schlechtem Gewissen oder aus der Verantwortung, dass man nach einer Niederlage nicht das Weite sucht, sondern die Partei wieder aufzurichten versucht und sie für die Rückeroberung des Kanzleramts wieder fit macht. Dass das einer Mammutaufgabe gleicht, liegt auf der Hand.

Vieles hängt davon ab, wie die neue Regierung Kurz startet, welchen Elan sie an den Tag legt, ob sie professionell oder stümperhaft agiert. Personell ausgedünnt, politischer Plattformen beraubt, droht der SPÖ eine Phase politischer Entbehrungen. Ein Blick nach Europa verdeutlicht, wie schwer sich sozialdemokratische Parteien tun, sich in der Opposition innerlich, personell, organisatorisch zu erneuern, eine neue Identität zu finden, sich als glaubwürdige Alternative, als neue Volkspartei dem Wähler zu präsentieren. In Spanien warten die Sozialdemokraten seit sechs, in England seit sieben, in Deutschland seit zwölf Jahren auf die Rückkehr an die Regierungsspitze.

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