Französische ParlamentswahlenMacrons Herkulesaufgabe

Die Franzosen haben Emmanuel Macron mit einer unerhörten Machtfülle ausgestattet. Der Präsident sollte die günstige Thermik energisch auch für Unpopuläres nutzen.

 

Wenn wir wollen, dass alles so bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass sich alles verändert.“ So lautet der Schlüsselsatz aus Giuseppe Tomasi di Lampedusas berühmtem „Gattopardo“,

Der Roman ist ein Abgesang auf die Welt des sizilianischen Hochadels. Gleichwohl erfreut sich das Zitat unter Politikern großer Beliebtheit. Dass aus ihm nicht Zukunftsoptimismus, sondern heitere Illusionslosigkeit spricht, tut der Begeisterung keinen Abbruch. Dabei wollte Tomasi eigentlich nur sagen, dass vieles, was im Gewand radikaler Erneuerung daherkommt, sich häufig als reiner Austausch der Eliten entpuppt.
Auch Frankreich befindet sich im Umbruch. Wie ein Komet sind Emmanuel Macron und seine in Rekordzeit aus dem Boden gestampfte Bewegung „En Marche!“ in der politischen Landschaft eingeschlagen und haben die alten Traditionsparteien rechts und links der Mitte, die konservativen Republikaner und die Sozialisten in eine Trümmerwüste verwandelt. Macrons Triumphzug erst bei der Präsidenten- und nun auch bei den Parlamentswahlen ist beeindruckend. Aus dem Stand ist sein Bündnis stärkste politische Kraft geworden, mit einer absoluten Mehrheit in der Nationalversammlung. Noch nie in der jüngeren Geschichte des Landes wurde ein Außenseiter mit einer so großen Machtfülle ausgestattet.

Dabei ist Macrons politisches Programm – sieht man vom Versprechen ab, Frankreich zu erneuern – seltsam vage geblieben. Aber vielleicht trifft gerade diese Unbestimmtheit einen Nerv: dass er so gar nichts Doktrinäres an sich hat, sondern einen optimistischen Dynamismus verkörpert, den das in verkrusteten Strukturen gefangene Land bis dahin nicht kannte.

Die Mehrheit, um regieren zu können, hat Macron jetzt. Frankreich so umzubauen, wie er es versprochen hat, wird dennoch eine Herkulesaufgabe sein. Nicht nur, weil die Gewerkschaften in üblicher Manier die Straße gegen die Strukturreformen des Sozialsystems und des Arbeitsmarkts mobilisieren werden, die das Land so bitter nötig hat. Sondern auch, weil – wie die niedrige Wahlbeteiligung zeigt – längst nicht alle Franzosen von Macron überzeugt sind. Ihr Großteil blieb am Sonntag den Urnen fern.

Und es stimmt ja. Noch ist seine Bewegung nicht viel mehr als eine Ich-AG, um die sich ein buntes Sammelsurium von politischen Überläufern, Idealisten und Politnovizen geschart hat. Entscheidend für die Zukunft des Landes wird sein, ob es Macron gelingt, daraus eine Partei zu formen, die bis in die feinsten Kapillaren der Gesellschaft erfolgreich für seine Reformen wirbt und auf Dauer das Machtvakuum zu füllen vermag, das durch die Implosion der Traditionsparteien entstanden ist. Und dass der neue Präsident sich zügig an sein Erneuerungswerk macht und auch vor Unpopulärem nicht zurückscheut. Die politische Thermik dafür ist so günstig wie nie.

Missglückt das Experiment, lauert der Front National. Er ist geschlagen, aber nicht besiegt, und er sinnt auf Rache.

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