Apec-GipfelDer Kampf um Trumps Gunst

Statt konkrete Beschlüsse beim Apec-Gipfel zu fassen, scheinen sich Asiens Führer viel eher in der Kunst zu überbieten, dem US-Präsidenten gefällig zu sein.

 

US-Präsident Donald Trump hat beim Gipfel der Asien-Pazifik-Wirtschaftsgemeinschaft Apec in Vietnam eine Feuerrede gehalten, die wenig Zweifel daran ließ, wie opportunistisch der Führer der weltgrößten Wirtschaftsnation sein kann. War er am Vortag in Peking noch voller Lob über China, das keine Schuld daran habe, wie einseitig der Handel mit den USA sei, musste Trump nicht länger heiße Themen aus Respekt gegenüber seinen Gastgebern vermeiden: Amerika werde sich zu Handelsfragen „nicht länger ausnutzen“ lassen. „Was wir nicht mehr tun werden, ist, große Abkommen zu treffen, die uns die Hände binden, unsere Souveränität aufgeben und eine sinnvolle Durchsetzung praktisch unmöglich machen.“ Eben noch auf Staatsbesuch in Peking beteuerte Trump, China sei selber Opfer vorheriger US-Regierungen. 24 Stunden später gelobte Trump, das riesige Handelsungleichgewicht mit China und Japan zu korrigieren. Den Apec-Mitgliedern präsentierte er Amerika als einen faireren Handelspartner als China. In markigen Seitenhieben gegen Peking versicherte er, Amerika werde nicht länger den „Diebstahl von geistigem Eigentum“ und die „Herausgabe von Technologie an den Staat“ gefallen lassen. Wer sich an faire Handelsregeln halte, mit dem werde Amerika bilaterale Handelsabkommen abschließen.

Zu Nordkorea sagte er, Asien werde vom Pjöngjangs Regime „als Geisel für die verdrehten Fantasien eines Diktators von gewaltsamen Eroberungen und nuklearer Erpressung gehalten“. Handlungsbedarf sieht Trump vorab bei Peking, dem er noch am Vorabend sagte, China könne dieses „Problem einfach und schnell lösen“.

Der Gipfel findet an einem für die USA bedeutungsschweren Ort statt. Der Küstenort Danang hatte als US-Hauptbasis im Krieg gedient. Vietnam kämpfte lange Jahre mit dem Erbe. Landminen und das Kampfmittel Agent Orange haben drei Millionen Menschen getötet. Für Trump ist es der erste Besuch – ein halbes Jahrhundert, nachdem er mit Knochensporendiagnose vom Militärdienst befreit worden war und Amerika Vietnam verseuchte. Das Land ist dennoch nicht nachtragend. Trump wurde mit Stolz empfangen, trotz der Erinnerung.

Auch Xi gelobte in seiner Rede „Offenheit und Zusammenarbeit“. Floskeln, auf die Peking bekanntlich keine Taten folgen lässt. Konkrete Handelsbeschlüsse werden in Danang nicht erwartet. Auch für ein erwartetes bilaterales Treffen zwischen Trump und Putin gab es infolge „Termindifferenzen“ keine Zeit. Es ist fraglich, ob der Gipfel überhaupt einen Rahmenplan zu Handelsfragen verabschiedet. Der US-Austritt aus dem Transpazifischen Partnerschaftsabkommen unter Trump hat Globalisierungsbemühungen der Region zurückgeworfen. Statt konkrete Beschlüsse zu fassen, scheinen sich Asiens Führer viel eher in der Kunst zu überbieten, dem US-Präsidenten gefällig zu sein, in der Hoffnung, dass dies Dividenden für die künftigen Beziehungen abwirft.

Kommentieren