Pläne für EU-Einreiseregister
Wer aus einem Land mit Visafreiheit in die EU einreisen will, soll sich zunächst online anmelden, sagen wer er ist und was er in der EU zu tun gedenkt. Das fordert nun der deutsche Innenminister Friedrich.
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Der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich hat sich für die Einführung eines EU-weiten Einreiseregisters ausgesprochen, um unkontrollierte Zuwanderung stärker zu beschränken. "Wer aus einem Land mit Visafreiheit in die EU einreisen will, meldet sich dann online an, sagt, wer er ist und was er in der EU will", erläuterte der CSU-Politiker der Chemnitzer "Freien Presse".
Dies würde es "schwieriger machen, unentdeckt nach Deutschland zu kommen". Zur Begründung seines Vorstoßes sagte Friedrich, Deutschland sei "Ziel für Kriminelle und Terroristen". Andererseits verlange aber die Wirtschaft "eine möglichst unbeschränkte Reisefreiheit für Partner in immer mehr Ländern". Russland und die Türkei drängten auf Visa-Freiheit.
"Eine Lockerung oder gar ein Wegfall der Visa-Pflicht ist allerdings mit einem Kontrollverlust verbunden, der anderweitig kompensiert werden muss - beispielsweise mit einem solchen Einreisesystem wie es die USA haben. Nur unter dieser Bedingung kann es bei der Visa-Pflicht Lockerungen geben." Offene Grenzen in Europa seien zwar ein Gewinn für alle Bürger, "aber wir brauchen ein größeres Bewusstsein dafür, dass wir unsere Grenzen sichern müssen".
