Traußnig beruft gegen Ausschluss

Wolfsberger Gemeinderätin Heidrun Traußnig legte gegen ihren Ausschluss aus der Landes-ÖVP Berufung ein. Parteigericht entscheidet im Februar.

Foto © HollaufAnfang 2009 war die ÖVP-Welt noch heil: Gottfried Koitz, Mario Woltsche, Heidrun Traußnig und Dieter Bardel rüsteten sich für die Wahl im März 2009. Wenige Monate später wurde Traußnig aus der Fraktion "entfernt"

Wegen "parteischädigendem Verhalten" und dem "Boykottieren des ÖVP-Kurses" schloss die Landes-Partei die Wolfsberger Gemeinderätin Heidrun Traußnig kurz vor Weihnachten einstimmig aus. Der Wolfsberger Gemeinderatsfraktion gehörte Traußnig seit Juli 2009 nicht mehr an. Damals wurde sie nach "Unstimmigkeiten" aus der Fraktion entfernt, gehörte jedoch noch zur ÖVP. Zumindest bis Weihnachten.

Vom Ausschluss erfuhr Traußnig von der Kleinen Zeitung - als sie nach einer Presseaussendung um ihre Reaktion gefragt wurde. Die ÖVP habe sie erst eine Woche danach informiert. Nun hat sie gegen den Ausschluss berufen. Traußnig: "Jetzt muss die Landes-Partei eine Stellungnahme abgeben, in die ich Einsicht nehmen kann. Ich weiß ja selbst nicht, was man mir vorwirft."

Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig zur Berufung: "Das Landesparteigericht sammelt gerade alle Infos. Dann wird entschieden, ob der Ausschluss rechtens war oder nicht. Im Februar ist mit einer Entscheidung zu rechnen." Goritschnig betont, dass es "massive Gründe" für den Ausschluss gab und ein solcher "höchstens ein Mal in zehn Jahren vorkommt".

Laut Goritschnig gab es seit 2009 "unzählige Gespräche" mit Traußnig. "Doch keines hat gefruchtet. Letztendlich blieb nur der Ausschluss übrig." Traußnig hingegen wisse davon nichts: "Mit mir hat in den letzten eineinhalb Jahren niemand von der ÖVP gesprochen."

Traußnig ist seit Dezember auch nicht mehr Bezirksobfrau der Frauenbewegung - immerhin ist diese eine Teilorganisation der ÖVP. Vorübergehend lenkt nun Uta Baumgartner die Geschicke. Der Bezirksvorstand der Frauenbewegung stellte sich einstimmig hinter Traußnig: "Wir nehmen den Ausschluss nicht zur Kenntnis", schrieben sie der Landesleitung. Laut Landesobfrau Barbara Kogler werde das Ergebnis der Berufung abgewartet: "Sollte der Ausschluss rechtskräftig sein, ist laut Statut auch ihre Funktion bei der Frauenbewegung hinfällig." Und wenn der Ausschluss nicht rechtens war? "Dann berät der Bezirksvorstand, der übrigens nicht geschlossen hinter ihr steht." Wie dann das einstimmige Schreiben zustande kam? Kogler: "Bei dieser Sitzung waren viele vom Bezirksvorstand nicht anwesend."