Budget 2011 als großer Zankapfel

Wolfsberg: Finanzreferent legt ausgeglichenen Entwurf vor. Jahresüberschuss und BZ-Mittel von 2010 und 2011 decken Abgang. Kritik von FPK, ÖVP und Grünen. Budget-mehrheit ist fraglich.

V or zwei Wochen noch schlug Wolfsbergs Vizebürgermeister und Finanzreferent Wolfgang Knes (SPÖ) Alarm: "Uns wird von der Gemeindefinanzabteilung fürs Budget 2011 ein Abgang von 2,6 Millionen Euro prognostiziert." Jetzt, knapp 14 Tage später, sieht die Lage für die Bezirksstadt weitaus rosiger aus. "Ich konnte allen Fraktionschefs beim Budgetgipfel am Freitag ein ausgeglichenes Budget vorlegen."

Wie ist es ihm gelungen, in so kurzer Zeit den Abgang auszugleichen? Knes: "Der tatsächliche Abgang hat sich von 2,6 auf 1,9 Millionen Euro verringert, weil sich die Ertragsanteile von Bund und Land für 2011 durch den Wirtschaftsaufschwung merklich verbessert haben. Diese Zahlen hatte ich vor zwei Wochen noch nicht." Wo wurden die restlichen 1,9 Millionen Euro eingespart? Knes: "Die Jahresrechnung für 2010 wird einen Überschuss von knapp einer Million Euro ausweisen. Davon werden 750.000 Euro zur Abgangsdeckung hergenommen."

Ausschuss tagt am Dienstag

Knes weiter: "Dazu kommen noch 289.000 Euro an Bedarfszuweisungen vom Land für 2010 und 350.000 Euro an Bedarfszuweisungen für 2011. Der Rest von 515.000 Euro wird in den Referaten eingespart." Am stärksten von den Referatskürzungen betroffen soll das Baureferat sein, wo laut Knes rund 300.000 Euro für Straßenerneuerungen eingespart werden müssen.

Insgesamt belaufe sich das Gesamtbudget für 2011 laut Knes auf rund 51,7 Millionen Euro. Am Dienstag will er den Entwurf im Finanzausschuss zur Abstimmung bringen. Doch Knes dürfte die Rechnung ohne die übrigen Parteien im Gemeinderat gemacht haben. Denn sowohl FPK als auch ÖVP und Grüne üben scharfe Kritik. Für Harald Trettenbrein (FPK) ist der Entwurf "kraft-, mut- und ideenlos, eine reine Mogelpackung".

Trettenbrein: "Knes kann damit den Abgang nur abwenden, indem er einen Vorgriff auf die Einnahmen für 2011 macht." Und er fügt hinzu: "Gelder aus dem Jahresüberschuss und aus BZ-Mitteln sind für Projekte und Vereinsförderungen vorgesehen, nicht zur Abgangsdeckung." Trettenbrein sieht vielmehr Einsparungsmöglichkeiten in der Verwaltung. "Da hat Knes überhaupt nichts angegriffen. Dabei könnten wir bei Überstunden oder Zulagen einiges einsparen."

Nachbesserungen gefordert

ÖVP-Stadtrat Mario Woltsche: "Knes spricht jede Woche von anderen Zahlen. Zuerst waren es 2,6 Millionen, dann 1,9 Millionen Abgang. Jetzt gibt es plötzlich gar keinen mehr. Vielleicht legt er nächste Woche schon einen Budgetüberschuss vor? Er nimmt einfach irgendwo willkürlich Geld her und baut damit ein Budget zusammen."

Trettenbrein und Woltsche wollen dem Entwurf nicht zustimmen. "Entweder es gibt Nachbesserungen oder wir setzen den Tagesordnungspunkt am Dienstag ab", sagt Woltsche. Knes dazu: "Jeder hätte Ideen fürs Budget einbringen können, aber niemand hat es getan."