Spittal sagte wieder "Nein"

Die Gründung der Wirtschaftsregion Oberkärnten wurde erneut vertagt. Spittal präsentierte am Montag neue Forderungen, andere Gemeinden sind nun zögerlich.

Foto © Rie-PressDie Bezirksstadt Spittal hat den Beitritt zur Wirtschaftsregion Oberkärnten neuerlich abgelehnt

Große Hoffnungen setzten die Vertreter der 27 "regionswilligen" Gemeinden in die Sitzung am Montag, in der die Entscheidung für den einmal verschobenen Start der "Interkommunalen Wirtschaftsregion Oberkärnten" fallen sollte. Dies hatte auch Erwin Angerer, Prokurist der Entwicklungsagentur Kärnten (EAK) und "Motor" der Region, angekündigt: "Egal, ob Spittal mitmacht oder nicht - die Region muss starten." Bekanntlich hat Spittal einen Grundsatzbeschluss zur Teilnahme gefasst, im Sommer 2010 aber umgeschwenkt. Die Gründungskriterien wurden für inakzeptabel befunden. Neue Verhandlungen folgten - es schien, Spittal wäre doch beitrittsreif.

Neue Forderungen

Doch das fünfköpfige Spittal-Team ließ in der Sitzung mit einem Forderungskatalog aufhorchen, den Bürgermeister Gerhard Köfer (SPÖ) vorlas. Gefordert wurden die erneute Veränderung des Aufteilungsschlüssels, die Vorsitzführung, die Zusammensetzung des Vorstands, die Frage, wer die interne Abrechnung der Kommunalsteuern durchführen würde und Ähnliches. Enttäuscht zeigt sich Angerer (FPK), der auch Bürgermeister von Mühldorf ist: "Spittal hat es geschafft, dass keine Entscheidung gefällt wurde. Im Gegenteil: Andere Gemeinden sind jetzt verunsichert. Erneut mit dem Thema befassen wird sich eine kleine Gesprächsrunde am 28. März." Angerer hat auch die Entwicklung der Kommunalsteuereinnahmen als Argumentationshilfe eingesetzt. Demnach haben die 27 "regionswilligen" Gemeinden von 2005 bis 2010 ein Plus von 3,32 Prozent (7,181 auf 8,515 Millionen Euro) und Spittal alleine von 2,75 Prozent (von 5,165 auf 5,595 Millionen Euro) geschafft. "In dieser Zeit wäre Spittal Gewinner gewesen", sagt Angerer.

Chance nutzen

Radentheins Bürgermeister Martin Hipp (SPÖ) warnt davor, dass "die Chance zur Region und deren Vorteile ungenützt bleiben, ebenso die in Aussicht gestellten Geldmittel des Landes. Die Gemeinsamkeit ist die einzige Chance für Oberkärnten". Anders sieht es Seebodens Bürgermeister Wolfgang Klinar (ÖVP): "Es sind nur ein paar Fragen offen, Ende März geht es um den Feinschliff. Ich bin überzeugt, dass Spittal dann beitreten wird."