Bezirks- und Gemeindesuche
Pressekonferenz: Lösung erreicht
In einer Pressekonferenz um 19.00 Uhr sollten die Ergebnisse der Verhandlungen verkündet werden. Noch immer warten alle. Bisher ist nur klar: eine Lösung konnte erreicht werden.
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Eine Pressekonferenz, bei der die Verhandlungsteilnehmer das Ergebnis verkünden sollten, wurde um 19.00 Uhr erwartet. Bisher stheht nur fest, dass eine Lösung erreicht werden konnte.
Die Verhandler, die zwischendurch zu kurzen Pausen das Sitzungszimmer verließen, zeigten den wartenden Journalisten aber durchwegs zuversichtliche Gesichter. "Ich bin als Optimist hierhergekommen und will wieder als Optimist wegfahren", meinte etwa Staatssekretär Josef Ostermayer (S).
Begleitet von großen Erwartungen hat Dienstagmittag die "finale Verhandlungsrunde" zur Lösung der Frage der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten begonnen. Die Chefverhandler, Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ), Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) und auch die Vertreter der slowenischen Volksgruppe hatten sich in den vergangenen Tagen optimistisch geäußert. Als Ergebnis werden 164 oder 165 Tafeln in Südkärnten erwartet, zum Knackpunkt der Verhandlungen könnte allerdings noch die Frage von Slowenisch als Amtssprache in einzelnen Gemeinden werden.
"Zeit der Verhandlungen ist vorbei"
Die Anzahl der zweisprachigen Ortstafeln dürfte kein Stolperstein mehr sein. "165 ist der Plafond", sagte selbst Valentin Inzko vom Rat der Kärntner Slowenen vor Verhandlungsbeginn. Zwischenzeitlich hatte Inzko um etwa zehn Tafeln mehr gefordert. "Ich bin grundsätzlich Optimist, die Zeit der Verhandlungen ist vorbei", meinte Inzko auf die Frage, ob eine Lösung erreicht werden könne. Auch beim Thema Amtssprache ging Inzko von einem Konsens aus. "Ich glaube, wir haben eine kreative Lösung", so der Volksgruppenvertreter. Auch Landeshauptmann Dörfler zeigte sich "optimistisch". Staatssekretär Ostermayer erachtete die Chance auf eine Lösung überhaupt auf "100 Prozent."
Die von der FPK geplante Volksbefragung über einen ausverhandelten Lösungsvorschlag ist zwar nicht Teil der Verhandlungen. Debattiert wurde über dieses Thema am Rande aber offenbar trotzdem. FPK-Parteichef Uwe Scheuch saß noch knapp vor Verhandlungsbeginn mit Dörfler und Ostermayer zusammen. Die Volksbefragung sei ein "must have", sowohl für die FPK als auch für die Bundes-FPÖ unter Heinz-Christian Strache, sagte Scheuch zur APA. Wie lange die Gespräche am Dienstag dauern werden, war vorerst nicht abzusehen. Die letzte Verhandlungsrunde am 1. April hatte bis spät in die Nacht gedauert.
