Rätsel um Zeugen und Drohung der Parteispitze

Birnbacher-Honorar bleibt Thema: Martinz will "profil" klagen, Korruptionsstaatsanwaltschaft untersucht neu. Zweitwohnsitz von SPÖ-Politiker sorgte für Gerüchte.

Foto © EggenbergerKlaus Auers Schatten war zu klein: Josef Martinz

Wer ist der geheime "profil"-Zeuge? Punktgenau vor dem ÖVP-Parteitag am Samstag zündete das Nachrichtenmagazin eine mutmaßliche Bombe und zitierte einen anonymen Ex-Regierungsmitarbeiter, der ÖVP-Obmann Josef Martinz illegale Parteienfinanzierung vorwarf. Ein Teil des Birnbacher-Honorars sei in die schwarzen Kassen geflossen. Martinz droht nun "profil" mit Klage - sollte der Name des Informanten nicht bekannt gegeben werden. Intern tippt man bei den Schwarzen auf den geschäftsführenden Kärntner BZÖ-Chef Stefan Petzner, ehemals Sprecher des verunfallten Landeshauptmanns Jörg Haider. Doch dieser verneint: "Ich bin das jedenfalls nicht."

Eine Frist, die Identität des Zeugen zu lüften, setzen die Schwarzen "profil" nicht. Es wird sich weisen, ob es Martinz auf eine Klage ankommen lässt. In diesem Fall will sich der Zeuge zu erkennen geben: Er freue sich schon auf das Gerichtsverfahren und werde dann den Wahrheitsbeweis antreten, vertraute er dem Magazin an. In dem Artikel wird auch auf die unlängst liquidierte ÖVP-nahe Werbeagentur "Doppelpunkt" Bezug genommen. Alleiniger Gesellschafter war der schwarze Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig. Die Agentur habe keineswegs der Verschleierung von Geldflüssen gedient, beteuert er. Vielmehr sei sie vor drei Jahren gegründet worden, um ein ÖVP-Monatsmagazin herauszugeben. Ein Plan, der mangels Anzeigenkunden verworfen worden sei.

D ie ÖVP relativiert die Erhebungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft zum Birnbacher-Honorar. Nach einer Anzeige der Grünen ist sie verpflichtet, tätig zu werden. Dass die Behörde den von der Kärntner Justiz zu den Akten gelegten Fall neu prüft, ist - noch - kein Beweis für eine geänderte Faktenlage. Sollte Korruptionsjäger Walter Geyer aber neue Ermittlungen anordnen, würde das ein schlechtes Licht auf die Kärntner Justiz werfen.

Als Demokraten nehmen wir das Ergebnis des Landesparteitages zur Kenntnis und werden die weitere Entwicklung unserer Partei auch zukünftig genau beobachten." So bedanken und verabschieden sich wohl auch Klaus Auer und Johannes Maier auf der Internet-Seite ihrer ÖVP-kritischen Plattform "Schwarz!Bewegt" von ihren Mitstreitern. Auer stand mit seiner Gegenkandidatur auf verlorenem Posten: er erhielt 9,6 Prozent, Parteichef Martinz wurde mit 90,3 Prozent bestätigt. Gegenüber der KTZ machte Martinz dann gleich klar, dass er genug von den internen Kritikern hat. Sollte Auer wieder öffentlich Kritik üben, werde man ihm empfehlen, sich eine neue Partei zu suchen. Angeblich soll von der Partei ausgeschlossen werden, wer die Causa Birnbacher wieder in den Mund nimmt. Landesparteisekretär Achill Rumpold dementiert das aber gegenüber der Kleinen Zeitung.

D ie meisten Kärntner Nationalratsabgeordneten pendeln regelmäßig nach Wien. Nicht so der Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer. Er leistet sich einen Zweitwohnsitz in einem der teuersten Vierteln Wiens, nahe dem Rochusmarkt. Sein Vermieter ist der Spittaler Immobilien-Riese Erwin Soravia. Einen Zusammenhang mit der regen Bautätigkeit der Brüder Erwin und Hanno Soravia in Spittal (die etwa für die Stadt ein Nobelrestaurant am Millstätter See bauen) weisen beide Seiten zurück. "Gerhard Köfer brennt ganz ordentlich", sagt Erwin Soravia. Und Köfer liefert auf Anfrage der Kleinen Zeitung sogar einen Kontoauszug, aus dem hervorgeht, wie hoch seine monatliche Miete ist: 666 Euro. Er sei, betont Köfer, schon 2007 eingezogen - also lange bevor die Stadt Spittal in Geschäftsbeziehungen mit den Gebrüdern Soravia trat.