Kabeg weist Rechnungshof-Kritik scharf zurück

Vorstand der Krankenanstalten-Betriebsgesellschaft Sonnberger weist Rechnungshof-Kritik an zu hohen Planungskosten beim LKH Klagenfurt NEU zurück.

Foto © Leser-Reporter Elmar SabitzerGroßbaustelle des Landeskrankenhauses Klagenfurt Neu Anfang 2007

Scharf zurückgewiesen hat der Vorstand der Krankenanstalten-Betriebsgesellschaft (Kabeg), Franz Sonnberger, die Kritik des Rechnungshofes, wonach der Anteil der Planungskosten an den Gesamtprojektkosten beim LKH Klagenfurt NEU höher als bei Vergleichsprojekten sei. "Das ist vom Prüfer wider besseren Wissens falsch dargestellt", sagte Sonnberger am Freitag zur APA. Er kündigte an, Rechnungshofpräsident Josef Moser einen entsprechende Fragenkatalog mit der Bitte um Stellungnahme zusenden zu wollen.

"Falsche Kritik". Die Kritik des Rechnungshofes sei in wesentlichen Punkten schlichtweg falsch, meinte Sonnberger in Klagenfurt. Die zum Vergleich herangezogenen Bauprojekte in Graz und Innsbruck würden den gleichen oder gar höheren Prozentsatz an Planungskosten aufweisen. "Wir liegen mit 16 Prozent in der unteren Bandbreite", betonte Sonnberger.

Fakten bekannt. Diese Fakten seien dem Prüfer bekannt gewesen, trotzdem habe er eine gegenteilige Behauptung aufgestellt. Das sei aus Sicht Sonnbergers aber "nicht tragbar", weil dadurch auch politische Diskussionen entstünden, die nicht im Interesse des Kärntner Gesundheitswesens seien könnten. "Wir wollen nicht zum Spielball der Politik werden", meinte der Kabeg-Chef.

Scheucher steht hinter Kabeg. Indes hat sich ein Politiker, Klagenfurts Bürgermeister Harald Scheucher (ÖVP), voll hinter die Kabeg gestellt. "Mit dem LKH NEU treibt die Kabeg mit großer Präzision ein für die Kärntner Bevölkerung und die Kärntner Wirtschaft extrem wichtiges Projekt voran. Jeder, der hier mit Querschüssen politisches Kleingeld verdienen will, schadet Stadt und Land", ließ Scheucher die APA wissen. Im Gegensatz zum ÖVP-Stadtpolitiker hat sich die Landes-ÖVP bisher immer gegen das Großprojekt in seiner derzeitigen Form gestellt.

"Wollen gläsern sein". Verwundert über die Rechnungshofkritik zeigte sich Sonnberger auch deshalb, weil das gesamte Vorhaben LKH NEU immer unter Einbeziehung des Kärntner Landesrechnungshofs vonstatten gegangen sei. "Der Landesrechnungshof hat ständig Zugang zu unserem gesamten Rechnungswesen. Wir wollen gläsern sein", meinte der Kabeg-Vorstand.

Anregungen ernst nehmen. Durch die umsichtige Planung beim LKH Klagenfurt NEU seien insgesamt 30 Millionen Euro an Investitionskosten und jährliche Folgekosten in Millionenhöhe eingespart worden, erklärte Sonnberger. Er betonte, dass man grundsätzlich die Anregungen des Bundesrechnungshofes schätze und ernst nehme: "Es ist selbstverständlich, dass öffentliche Institutionen geprüft werden". Man sei jedoch keineswegs bereit, falsche Bewertungen ohne Korrektur hinzunehmen.