Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Steiermark-Ausgabe
  • 30. September 2014 11:54 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Rot-Weiß und Blau-Weiß ohne Eis Kunst auf Rädern Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Nachrichten aus Klagenfurt und Umgebung Nächster Artikel Rot-Weiß und Blau-Weiß ohne Eis Kunst auf Rädern
    Zuletzt aktualisiert: 18.01.2013 um 22:14 UhrKommentare

    "Kröte": Kurt Scheuch muss Buße tun

    Für die Beleidigung des Richters, der seinen Bruder Uwe verurteilt hatte, kam FPK-Chef mit einer Diversion davon. Er muss sich schriftlich entschuldigen und 6500 Euro zahlen.

    Kurt Scheuch in Leoben vor Gericht

    Foto © APAKurt Scheuch in Leoben vor Gericht

    Kurt Scheuch, Kärntner Landeshauptmann-Stellvertreter und FPK-Chef, lässt sich im Dienst-BMW zum Justizzentrum Leoben bringen. Ernst und ohne Erklärung schreitet er durch den Journalisten-Tross in Richtung Gerichtssaal. Dort ist die erste Reihe mit seinen Parteifreunden und Regierungsmitarbeitern besetzt.

    "Sie wissen, worum es geht", eröffnet Richter Harald Stellwag. Scheuch nickt. Bekanntlich hat er nach der Verurteilung seines Bruders Uwe in der "Part of the game"-Affäre im August 2011 Richter Christian Liebhauser-Karl als wild gewordenen "Rambo-Richter" und als "Kröte" bezeichnet. Alle Kärntner Bezirksrichter erklärten sich befangen, den Prozess zu führen. Das Oberlandesgericht Graz vergab das Verfahren wegen Beleidigung an das Bezirksgericht Leoben.

    Was für Staatsanwältin Nicole Dexer weder zu rechtfertigen noch zu entschuldigen ist, sieht Scheuchs Verteidiger Michael Sommer als straffreie "Entrüstungsbeleidigung". Ausführlich schildert Scheuch, wie er von der Verurteilung seines Bruders erfahren hat - und vom in seinen Augen unfairen Verhalten des Richters. "Ein Wahnsinn", erinnert er sich, er sei "fertig, paralysiert" gewesen. Dann am Abend bei einer Solidaritätsversammlung der Partei für Uwe Scheuch in Pörtschach brach es aus ihm heraus, mit "hochrotem Kopf", wie sich ein Zeuge, ein Journalist, erinnert. "Es war hochemotional, ich musste die Leute zum Teil beruhigen", erinnert sich Scheuch. "In Relation zu meiner Stimmung war ,Kröte' das Geringste, was mir eingefallen ist." Davor allerdings, so der Zeuge, habe FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl die Stimmung "aufs Unangenehmste aufgepeitscht".

    Scheuchs Verteidiger schlägt eine Diversion, also die Einstellung des Verfahrens gegen eine Buße, vor. Richter Stellwag ist nicht abgeneigt, schließlich sei die Beleidigung "entschuldigen Sie, eines der lächerlichsten Delikte, die das Strafgesetz vorsieht". Eine Diversion verlange aber die Übernahme der Verantwortung. Das tut Scheuch nach kurzer Beratung auch.

    Die Staatsanwältin erhebt "generalpräventive Bedenken" und will außerdem eine Entschuldigung. Was auch der Richter für eine gute Idee hält: "Niemand erwartet, dass Sie mit einem Strauß Rosen hingehen, aber irgendeine Art von Äußerung . . ." Auch dazu ist Scheuch schließlich bereit, und die Staatsanwältin gibt - nach Rückfrage - zumindest "keine Erklärung" ab.

    14 Tage Zeit

    Scheuch muss nun binnen 14 Tagen öffentlich gegenüber Liebhauser-Karl erklären, dass er die damals aus der Emotion heraus gemachten Äußerungen für "unangemessen" hält und sie bedauert. Eine Buße von 6500 Euro ist ebenfalls fällig. Außerdem muss der FPK-Chef die Verhandlungskosten bezahlen.

    Nach zwei Stunden ist die Kröten-Affäre in Leoben beendet.

    ALFRED LOBNIK

    Mehr Nachrichten aus der Umgebung

    Mehr aus dem Web

      Bezirkswetter

      • Dienstag, 30. September 2014
        • Min: 8°C
        • Max: 25°C
        • Nsw.: 10%
        Sonnig Nebel
      • Mittwoch, 01. Oktober 2014
        • Min: 10°C
        • Max: 18°C
        • Nsw.: 55%
        Regenschauer
      • Donnerstag, 02. Oktober 2014
        • Min: 11°C
        • Max: 21°C
        • Nsw.: 25%
        Wolkig

      Babys aus der Region

      Gezwitscher live aus der Redaktion

      Just, Fotolia, KLZ (Montagen)

      Kurznachrichten aus Klagenfurt, Sankt Veit und Feldkirchen sowie Insider-Infos der Redaktion: Folgen auch Sie uns auf Twitter!



      Spendenaktion

      KLZ/Susanne Hassler

      Wenn auch Sie für "Kärntner in Not" spenden wollen:

      BKS Bank

      IBAN: AT10 1700 0001 0033 7401

      BIC: BFKKAT2K

      BLZ: 17000

      Trachten in Kärnten und Osttirol

      KLZ/Josef Emhofer, KLZ/Michaela Ruggenthaler

      Ein buntes Nebeneinander von schönen Festtrachten, moderne Designerdirndln und kitschiger Diskontware prägt heute das Bild unserer Trachtenlandschaft. Wir bringen echte Trachten vor den Vorhang.

      Hochzeiten/Jubiläen

      Redaktion twittert

      Gezwitscher live aus der Redaktion: Kurznachrichten aus Klagenfurt, Sankt Veit und Feldkirchen sowie Insider-Infos der Redaktion: Folgen auch Sie uns auf Twitter!

       

      Leserfotos aus dem Bezirk

      Treten Sie mit uns in Kontakt!

       

      Kärntner des Tages

      Stefan Theißbacher: Brücken zum Nachbarn
      Kennen Sie auch jemanden, der Besonderes leistet? Dann schreiben Sie uns!
       
      Sie haben auch eine Meldung? Werden Sie Leser-Reporter und schicken Sie uns Ihre Texte!
       

      Events der Umgebung

      Sie kennen ein tolles Event? Empfehlen Sie es uns!

      Newsletter bestellen

      Neues auf unseren Seiten, Nachrichten und Events per E-Mail!

       

      Wien-Angebot

      Wir liefern die Regionen- Ausgabe der Kleinen Zeitung nach Wien.

      Wallpaper

       

      Todesanzeigen

      Todesanzeigen aller Bezirke in Kärnten.



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!