Verhöhnung und Verschiebung

Erstaunlich ruhig blieb es nach der Aussage von Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK), wonach "der Kärntner Landtag zu einem politischen Kabarett verkommen ist". Von Andrea Bergmann

Foto © APSpindelegger kommt zum VP-Parteitag

Das habe im Grunde mit politischer Arbeit für das Land nichts mehr zu tun. Dort geht es nur noch darum, "Krawall zu schlagen, Demonstrationen oder Pfeifkonzerte im Vorfeld zu inszenieren". Dobernig begründete mit dieser Verhöhnung, warum der Landtag mit dem Verkauf weiterer Kelag-Anteile nicht befasst werden dürfe. In diesem Punkt werden die Parteien noch weiter debattieren, etwa kommenden Dienstag ab 15 Uhr im Sonderlandtag.

Einzig der Zweite Landtagspräsident Rudolf Schober (SPÖ) kritisierte die Dobernig-Attacken auf den Landtag. Die Beschimpfung müsse Konsequenzen haben, forderte er Landtagspräsidenten Josef Lobnig auf, seinen Parteikollegen "zu disziplinieren".

Beschwichtigungsversuch

Einen Beschwichtigungsversuch reichte am Samstag FPK-Klubobmann Gernot Darmann nach: Dobernigs Kritik beziehe sich einzig auf den "Aktionismus von SPÖ, ÖVP und Grünen. Die würden "Unwillen zur verantwortungsvollen Landtagsarbeit zeigen". Darmann spricht zwar von Demos und Pfeifkonzerten "im Vorfeld" der Landtagsitzungen, vermischt aber das "Vorfeld" mit den Sitzungen selbst. Aus diesen ziehen die FPK-Mandatare seit Wochen aus, um Neuwahlen zu blockieren.

Die ÖVP musste ihren Landesparteitag mit der Wahl von Gabriel Obernosterer zum Parteiobmann um eine Woche auf den 13. Oktober verschieben. Der Grund: Bundesparteichef Michael Spindelegger hat nur zu diesem Termin Zeit. Außergewöhnlich: Der Parteitag findet im Zelt der Burgarena Finkenstein statt.