Scheider: "Bin ein fröhlicher Mensch"

Bürgermeister Christian Scheider (FPK) spricht sich für Neuwahlen im Land aus. In Klagenfurt sieht er die Großprojekte auf Schiene und kämpft gegen sein Image als singender Party-Politiker.

Foto © JustBürgermeister Christian Scheider (FPK)

Als Bürgermeister der Landeshauptstadt und Mitglied des FPK-Landesvorstandes sind Sie einer der ranghöchsten Vertreter der Partei im Land. Wann soll Ihrer Meinung nach neu gewählt werden?

CHRISTIAN SCHEIDER: Ich bin zu allererst Bürgermeister, das erfordert meine ganze Zeit und Leidenschaft. Im Land soll neu gewählt werden. Zuerst müssen sich aber die Nebel lichten, damit die Bürger eine klare Sicht der Beurteilung vorfinden können. Derzeit sind die Untersuchungen und Ermittlungen aber noch im Laufen.

Ist Uwe Scheuch zu spät zurückgetreten?

SCHEIDER: Ob zu früh oder zu spät ist nicht mehr das Thema. Zum Schutz seiner Person, seiner Familie und der politischen Bewegung war es gut, dass er diesen Schritt gesetzt hat.

Im Birnbacher-Prozesses ist auch Landesrat Harald Dobernig schwer belastet worden. Wie lange ist er noch tragbar?

SCHEIDER: Landesrat Dobernig hat uns alle damit beeindruckt, wie er die Landesfinanzen in den Griff bekommen hat. Das war und ist eine beachtliche Leistung. Im Zuge des Birnbacher-Prozesses laufen nun Ermittlungen, nicht mehr und nicht weniger. Es wird auch gegen andere Politiker ermittelt, zum Beispiel gegen SPÖ-Klubobmann Rohr. Was mich in diesem Zusammenhang massiv stört, ist, dass jemand, der seit 2008 tot ist, die Schuld für vieles bekommt. Das ist eine billige und durchschaubare Absicht.

Kommen wir zur Kommunalpolitik: Geht in Klagenfurt noch etwas weiter, seit die SPÖ im Februar das Arbeitsübereinkommen mit Ihrer Partei gekündigt hat?.

SCHEIDER: Die Stadt lebt und pulsiert, egal ob das Projekte oder Veranstaltungen betrifft. Dass nichts weitergeht, behaupten nur die, die selbst nichts zustande bringen, außer alles krank zu jammern.

Die anderen Parteien sehen die FPK aber in einer "Schein-Koalition" mit den Grünen, ganz aktuell zum Beispiel bei der eilig durchgepeitschten Ausschreibung der Fernwärmeversorgung.

SCHEIDER: Wenn eine Gruppierung konstruktiv ist, sprechen die anderen sofort von einer Schein-Koalition. Alle Parteien sind aufgerufen, sich einzubringen. Und was die Fernwärme betrifft: Wir müssen jetzt handeln, um die Versorgung auch nach 2015 gewährleisten zu können.

Zur nächsten Baustelle: Wann wird mit der Sanierung der Eishalle begonnen?

SCHEIDER: Wenn alles klappt, geht es im Herbst los. Das wird kein Prestigeprojekt, wie manche kritisieren. Es handelt sich um längst notwendige Adaptierungen, von denen hunderte Nachwuchs- und Hobbysportler profitieren werden. Es gibt noch Gespräche mit dem Bund und Finanzreferent Albert Gunzer hat den Auftrag, mit dem Land über die Finanzierung zu verhandeln. Hier wird es zur politischen Nagelprobe kommen, ob alle, die dem KAC die Halle versprochen haben, die Beschlüsse dann auch mittragen werden.

Mit wie viel Unterstützung rechnen Sie?

SCHEIDER: Ausgemacht ist, dass das Land die Hälfte der Kosten übernimmt. Ich erwarte mir, dass man das auch einhält.

Bei einem anderen Großprojekt, dem Hallenbad-Neubau auf dem bisherigen Campingplatz-Areal in der Wörthersee-Ostbucht, haben Sie eine Bürgerbefragung über den Standort angekündigt. Warum? Um Zeit zu gewinnen?

SCHEIDER: Der Standort Campingplatz hat bei den umfangreichen Prüfungen im Vorfeld am besten abgeschnitten. Trotzdem wollen wir die Bürger nicht vor vollendete Tatsachen stellen, sondern sie auf der Basis von Sachargumenten selbst entscheiden lassen. Auf der einen Seite wird nach mehr Bürgerbeteiligung gerufen, macht man es dann aber, passt es auch einigen nicht.

Einerseits soll das Hallenbad in die Ostbucht, andererseits ist dort im Sommer aber schon jetzt so viel los, dass Sie Entlastungsmaßnahmen anordnen müssen . . .

SCHEIDER: Das Entlastungskonzept funktioniert. Gemeinsam mit den Veranstaltern sind wir auf einem guten Weg. Man sieht da ganz genau, wie falsch die SPÖ-Vizebürgermeisterin Mathiaschitz mit ihren Horrorszenarien gelegen ist, die sie im Vorfeld gezeichnet hat. Sie hat so ein Theater aufgeführt, dass sie jetzt nicht mehr zu den Veranstaltungen gehen kann. Das ist schade. So kann sie nicht sehen, welche Qualität diese Events haben.

Bei vielen Events erklimmen Sie selbst die Bühne, um zu singen. Muss das sein?

SCHEIDER: Es gibt viele Klagenfurter, die selbst gerne singen. Ich mache das eh nicht oft, nur hie und da, wenn es passt. Der steirische SPÖ-Landeshauptmann Voves singt nicht nur, sondern musiziert auch. Über ihn regt sich niemand auf. Im Unterschied zu meinen Mitbewerbern bin ich ein fröhlicher Mensch und gerne unter Leuten.

Der Party-Bürgermeister vom Ballermann, wie auf einem anonymen Plakat zu lesen war.

SCHEIDER: Das war ein getarntes SPÖ-Plakat! Und: Welche Partys? Ich veranstalte keine Partys. Oder sind Info-Veranstaltungen für Kinder und Eltern, Sicherheitsaktionen für Volksschüler oder Initiativen wie "Stolpersteine" und "Allee der Gerechten" zum Gedenken an die Opfer des NS-Regimes Partys? Tatsache ist, dass die ÖVP selbst politische "Beach-Partys" veranstaltet hat und die SPÖ Eigenwerbung ohne Ende betreibt. Sie machen genau das, was sie mir vorwerfen.