Badesaison auch im Gemeinderat

Bus-Freifahrten sind für Besitzer von Strandbad-Saisonkarten in Klagenfurt geplant. Hitzige Debatte um Transparenz und Kontrolle.

Foto © KLZ/Weichselbraun

Wumm, wumm! Nach zweieinhalb beschaulichen Stunden war es Mittwochnachmittag im Klagenfurter Gemeinderat mit der Ruhe vorbei. Zuerst ließ der Soundcheck für das Public Viewing auf dem Neuen Platz die Fenster des Rathauses beben, dann kam auch inhaltlich Stimmung auf. Die SPÖ forderte in einem Dringlichkeitsantrag, dass künftig genau kontrolliert werden soll, von welchen Firmen die Stadt Geld oder Geschenke als "Sponsoring" bekommt und ob es dafür Gegenleistungen gibt.

Die FPK reagierte empört. "Patzen wir uns doch nicht gegenseitig an", appellierte der freiheitliche Gemeinderat Gerd Miesenböck. Von der ÖVP kam Unterstützung für die Transparenz-Offensive, was ihr aber nichts half. Der Dringlichkeitsantrag wurde von FPK und Grünen abgelehnt. "Wir werden den Vorschlag aber jedenfalls im entsprechenden Ausschuss behandeln", versicherte Bürgermeister Christian Scheider (FPK).

Noch lauter fiel im Anschluss die Diskussion über einen Dringlichkeitsantrag der ÖVP aus. Zusätzlich zum Gratis-Shuttle, der ab sofort an Wochenende zwischen den Parkplätzen am Ende der Villacher Straße und der Ostbucht verkehrt, fordert sie Bus-Freifahrten für die Besitzer von Saisonkarten der Strandbäder Klagenfurt und Loretto. FPK und Grüne bemängelten die Form des Antrages und bezweifelten die Finanzierungsmöglichkeit der Maßnahme.

Schließlich stimmten aber alle Parteien einem abgeänderten Dringlichkeitsantrag zu: Binnen zwei Wochen sollen Vertreter der Stadt gemeinsam mit den Stadtwerken eine "kostengünstige Bad-Bus-Komikarte" entwickeln und dann umgehend auf den Markt bringen.

Das deutsche Däumelinchen

Fußballfieber in der Politik: Maria Wawrzyniak, Pressesprecherin von Grünen-Stadträtin Andrea Wulz, saß mit einem zugepflasterten Daumen im Gemeinderat. Die gebürtige Deutsche ist aber nicht verletzt. Ihr Daumen wird nur an Fußballabenden gelüftet. Er ist in den deutschen Nationalfarben lackiert! Und was macht Wawrzyniak, wenn Deutschland nicht Europameister wird: "Dann lackiere ich den Nagel eine Woche lang schwarz."

GDK-Flop hat 11,5 Millionen gekostet

Dauerbrenner Fernwärme: Bürgermeister Scheider berichtete, dass die Kosten für das gescheiterte Gasdampfkraftwerk (GDK) 11,5 Millionen Euro betragen. Sie umfassen den Ankauf der Grundstücke und die Verfahrenskosten. Für 75 Prozent der Summe kommt der Verbund auf. "Im Rahmen des Projektes sind auch 13 andere Varianten geprüft worden. Bis Jahresende wird eine umsetzbare Mischvariante aus Biomasse und Gas vorliegen", kündigte Scheider an. Am Führungsteam der Klagenfurter Stadtwerke will er festhalten. Alle Experten, auch jene der Bürgerinitiativen, sollen in die Planung eingebunden werden.

Streit um Straßennamen: Grüne gegen Stieglitz und Raps

Grünen-Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann kritisierte die Benennung bisher namenloser Straßen. Ihr missfallen der Stieglitz- und der Rapsweg: "Was haben diese Namen mit Klagenfurt zu tun?" Sie forderte erneut, dass Straßen vermehrt nach Frauen benannt werden. Unterstützung kam von ihrem Klubkollegen Reinhold Gasper: "Ich habe zehn Frauen in Reserve." Er will die Bevölkerung um weitere Vorschläge bitten. Lebende Personen kommen nicht in Frage. "Wer weiß, was die noch anstellen." Stieglitz- und Rapsweg wurden gegen zwei grüne Gegenstimmen trotzdem beschlossen.