Präsident rügt Parteifreunde
Ein vernichtendes Urteil fällt Landtagspräsident Josef Lobnig (FPK) über das Niveau im Kärntner Landtag. Der unwürdige Stil, den ein Teil der Abgeordneten pflegt, sowie die "Schwänzerei" von Regierungsmitgliedern wird jetzt breit diskutiert.
Foto © KLZ/Koscher"Machtlos": Josef Lobnig
Schon ein halbwegs gepflogener Anstand würde das Klima im Hohen Haus wesentlich verbessern und zur Versachlichung der Debatten führen." Dieses vernichtende Urteil fällt Landtagspräsident Josef Lobnig (FPK) selbst über das Niveau im Kärntner Landtag. Der von der Kleinen Zeitung kritisierte unwürdige Stil, den ein Teil der Abgeordneten pflegt, sowie die "Schwänzerei" von Regierungsmitgliedern sogar bei Themen ihrer Zuständigkeit wird jetzt breit diskutiert.
Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) hatte seine mangelnde Präsenz im Landtag mit dem "bedauerlichen Niveau" gerechtfertigt. Für Koalitionspartner ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz ist dies Anlass, Dörfler zu erinnern, "dass es dieser Landtag war, der ihn gewählt hat. Und zwar "zu einer Zeit, als Dörfler mit seinen Wortmeldungen keine Vorbildfunktion übernehmen hätte könne", so Tauschitz.
Lobnig ist rat- und machtlos
Der Präsident, der für die Würde des Hohen Hauses sorgen soll, gibt sich rat- und machtlos. Derzeit einzig mögliche Maßnahme seien Ordnungsrufe, doch diese hätten keine Auswirkungen. Lobnig wünscht sich daher mehr Sanktionsmöglichkeiten.
Als Ursache allen Übels gilt FPK-Klubchef Kurt Scheuch. Lobnig fordert denn auch die Klubobleute auf, sich zu mäßigen. Und er liest seinen Parteifreunden Dörfler und Finanzreferent Harald Dobernig (FPK) die Leviten. "Musiker-Ehrungen, während der Landtag den Rechnungsabschluss behandelte oder Empfänge", seien keine triftigen Entschuldigungsgründe. Mitglieder der Landesregierung sind nämlich laut Artikel 19 der Landesverfassung verpflichtet, an den Sitzungen des Landtages teilzunehmen.
