Neuer Anlauf für Kraftwerksbescheid

Ende der Woche soll das externe Gutachten zur Umweltverträglichkeitsprüfung des geplanten Gasdampfkraftwerkes in Klagenfurt vorliegen.

Was lange währt, wird... vielleicht doch bald vorliegen. Dieses etwas abgewandelte Sprichwort könnte auf die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Rahmen des Bewilligungsverfahrens für das geplante Klagenfurter Gasdampfkraftwerk (GDK) zutreffen. Als die UVP im Juli 2009 startete, rechnete man mit einem Bescheid Ende 2009. Mittlerweile wird Mitte September 2010 ins Auge gefasst.

Je näher dieser Termin rückt, desto mehr wird wieder über das Thema GDK diskutiert. Zur jüngsten Verzögerung in der Bescheiderstellung kam es im Juli. Damals bestellte die zuständige Landesrätin Beate Prettner (SPÖ) einen externen Gutachter, da es "Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Abteilung" gab.

Beschluss im September

Dieses Gutachten von Bernhard Raschauer, seines Zeichens Universitätsprofessor, soll diese Woche vorliegen. Es gehe laut Prettners Büroleiter Leo Murer darum, eine objektive Entscheidungsgrundlage vorzubereiten: "Wir müssen so vorgehen. Der Zeitplan hält." Sowohl FPK und ÖVP Klagenfurt sowie Ebenthals Bürgermeister Franz Felsberger (SPÖ) drängen auf eine "rasche Entscheidung". Doch Murer stellt klar: "Die Landesrätin kann nicht entscheiden. Der Bescheid wird, ob positiv oder negativ, vorbereitet, dem Lenkungsgremium präsentiert, wenn nötig überarbeitet und schließlich der Landesregierung zum Beschluss vorgelegt."

Plan sei es, in der ersten Regierungssitzung nach der Sommerpause, am 14. September, über die Zukunft des Kraftwerks zu entscheiden.