Grüne Sitzungskritik

Seit Wochen sind die Klagenfurter Grünen mit der FPK-Politik unzufrieden.

"In Ausschüssen gibt es nur Berichte, Entscheidungen werden im Alleingang getroffen", so Grünen-Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann. Sie und Parteikollege Reinhold Gasper fordern zum Beispiel fixe Termine für Sitzungen und Rederecht für Mandatare zu eigenen Anträgen.

Auf den Kritik-Zug springt jetzt auch Matthias Köchl (Grüne) auf. Seit 3. Dezember habe keine Finanzausschusssitzung stattgefunden: "Wie sollen wir am 2. März einen Budgetvoranschlag beschließen, ohne in den zuständigen Gremien zu beraten?" Köchl weiter: "Ich erwarte mir angesichts der Finanzlage der Stadt wöchentliche Sitzungen des Finanzausschusses." Vom Ausschuss-Vorsitzenden, Michael Matzan (SPÖ), erhielt Köchl eine Antwort auf seine Kritik, dass seit zwei Monaten keine Sitzung stattgefunden hat. Der Ausschuss soll in der Kalenderwoche sieben - zwei Wochen vor der Gemeinderatssitzung - tagen.