Im Rathaus sucht man nach Lösungen
Klagenfurter Stadtsenat muss Probleme wie Mietrückstände in Stadtwohnungen, Verkehrskonzepte oder Stadion-Zukunft in Angriff nehmen.
Foto © HolzerMehrere Stunden lang wurde am Dienstag im Rathaus diskutiert
Stundenlange Diskussionen und Vorträge standen am Dienstag auf der Tagesordnung des Stadtsenates Klagenfurt. Neben Ordnungsamt, Stadion, öffentlichem Verkehr und Gebührenanpassungen standen auch Stadt-Wohnungen im Mittelpunkt des Gespräches. Klagenfurt verzeichnet heuer mehr als 330.000 Euro an Mietrückständen. Ein Großteil davon ist nicht mehr einzubringen. Nun soll Wohnungsreferentin Christine Jeremias (BZÖ) an einer Lösung arbeiten, um die Mietrückstände nicht in diesem Ausmaß wachsen zu lassen: "Das Thema wird demnächst im Ausschuss behandelt."
Konzept für Stadion wird ausgeschrieben
Ganze 27.000 Euro hätte Peter Tschernitz, Ex-KAC-Manager, allein für die Erstellung eines Nachnutzungskonzeptes für das Stadion von der Stadt kassieren sollen. Nachdem die Kleine Zeitung berichtete, dass die Firma - ohne bekannten österreichischen Firmensitz -und die Referenzen von Tschernitz äußerst fragwürdig sind, hat sich der Stadtsenat doch gegen das Konzept entschieden. "Es wurde einstimmig beschlossen, dass die Ausschreibung in Abstimmung mit den Verantwortlichen im Sportpark stattfinden soll. Wir wollen das beste Konzept, das auch umsetzbar sein soll", sagt Bürgermeister Christian Scheider (BZÖ). Für Vizebürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) ist klar: "Die Vertrauensbasis ist massiv gestört."
Busspuren als Pilotprojekt
Eindringlich forderten die Stadtwerke Klagenfurt im Stadtsenat, die Einführung von Busspuren in der Innenstadt. Besonders im Bereich der 8.-Mai-Straße, der Burggasse und rund um den Stauderplatz komme es häufig zu eklatanten Verzögerungen. "Es wird rasch eine Arbeitsgruppe in der Abteilung Straßenbau und Verkehr installiert, die ausarbeiten soll, in wie weit Busspuren in den genannten Bereichen umsetzbar sind, ohne zu einem großen Verkehrschaos zu führen", sagt der zuständige Referent Peter Steinkellner (ÖVP). Er sei "gegen einen Hüftschuss, aber für eine vernünftige nachhaltige Lösung".
Gebühren: Anpassung ja, Erhöhung nein
Gebührenerhöhungen beziehungsweise -anpassungen, die ein paar Stadträte auf der Tagesordnung hatten, wurden zurückgesetzt. Nach einer Diskussion wurde beschlossen, dass es heuer keine Erhöhungen geben soll. Indexanpassungen seien aber in Ordnung. "Indexanpassungen gibt es in mehreren Referaten, diese sollen alle zusammengefasst und in einer anderen Sitzung behandelt werden", sagt Bürgermeister Christian Scheider (BZÖ). ÖVP-Stadtrat Peter Steinkellner: "In einer wirtschaftlich schlechten Zeit sollte eine Stadt wie Klagenfurt Signale setzen, dass die Bürger nicht weiter belastet werden."
