Klagenfurt: Hunderte Fragen zum Kraftwerk

Das Protokoll zur Umweltverträglichkeitsprüfung für das Gaskraftwerk umfasst rund 880 Seiten.

Foto © Weichselbraun300 Ergänzungsfragen wurden bei der mündlichen Verhandlung gesammelt

Mitte Juni ging die mündliche Verhandlung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das in Klagenfurt geplante Gasdampfkraftwerk über die Bühne. Nun liegt das 880 Seiten umfassende Protokoll vor. "Dieses wird an Parteien und Sachverständige zur Überprüfung weitergeleitet", sagt Albert Kreiner, Leiter der zuständigen Abteilung 7 (Wirtschaftsrecht und Infrastruktur) des Landes.

Allein bei der Verhandlung sind mehr als 300 Fragen zum Kraftwerk aufgetaucht. Diese werden nun den 26 Sachverständigen zur Beantwortung vorgelegt und dann in das umstrittene Gesamtgutachten von Gernot Wurm eingearbeitet. "Dann haben die Parteien wieder Gelegenheit zur Stellungnahme", so Kreiner. Im November wird es eine öffentliche Erörterung geben.

Läuft alles nach Plan, könnte die Abteilung 7 noch vor Weihnachten den UVP-Bescheid dem Kollegium der Landesregierung zur Beschlussfassung vorlegen. Die Kraftwerksgegner zeigen sich zuversichtlich, dass es einen negativen Bescheid geben wird, während der Antragsteller, die Energie Klagenfurt GmbH, mit einem positiven rechnet.

Wie auch immer die Entscheidung des Landes ausfällt, eine endgültige ist es nicht. Denn die einzelnen Parteien können dagegen Einspruch erheben. Die nächste Instanz ist der Bundesumweltsenat. Danach könnte auch der Verwaltungsgerichtshof angerufen werden. Sollten alle Instanzen ausgeschöpft werden, könnte dies noch einmal rund eineinhalb Jahre dauern. Darüber will man sich bei der Energie Klagenfurt noch keine Gedanken machen. "Wir warten erst einmal den Bescheid ab", so Pressesprecher Harald Raffer.