Ex-FPÖ-Politiker muss vor Richter

Auf seiner Homepage soll er sich abfällig über Juden geäußert haben.

Ein ehemaliger Kärntner FPÖ-Mandatar steht Ende Juli wegen Verhetzung vor Gericht. Angeklagt ist er, wie der Sprecher des Landesgerichtes Klagenfurt, Norbert Jenny, bestätigt, "wegen abfälliger Äußerungen über Juden, die er auf seiner Homepage veröffentlicht hat."
"Boshaftigkeit". "Ich habe das nicht selbst geschrieben. Auf meiner Homepage gab es nach dem Tod von Landeshauptmann Jörg Haider aber ein Diskussionsforum, und im Zuge dessen hat jemand diesen Beitrag verfasst", sagt der ehemalige FPÖ-Politiker. Und er spricht von einer "Boshaftigkeit". Um welche Aussage es genau gegangen sei, wisse er nicht mehr.

Von Aussagen distanziert. Ob man ihm vorwerfen könne, dass er die Inhalte, die auf seiner Homepage veröffentlicht wurden, nicht ausreichend kontrolliert habe? "Mein Mandant hat den Beitrag, in dem es um den Mossad und das Judentum geht, extra mit dem Vorspann versehen, dass er sich davon distanziert und diese Aussage seine persönliche Aussage nicht widerspiegelt", sagt der Anwalt des Ex-Politikers Christian Leyroutz. Die Anzeige sei vom Dokumentationsarchiv erstattet worden.