Drei Wahl-Tage gibt es allemal

Selbst wenn sich die Parteien auf Super-Wahlsonntag für Kommunal- und Landtagswahlen einigen, wird es drei Wahl-Tage geben. Letzte Wahlrechts-reform als Grund.

In dieser Woche, wenn die Parteien ihre Gremien wegen des Wahltermins befassen, soll sich klären, ob die Gemeinde-rats-, Bürgermeister- und Landtagswahlen an einem Tag oder doch terminlich in Kommunal- und Landtagswahlen getrennt stattfinden. Für die Trennung haben sich bislang nur das BZÖ und auch die Einheitsliste ausgesprochen, die in den Südkärntner Gemeinden stark vertreten ist. Die SPÖ hat den 1. März als Super-Wahlsonntag vorgeschlagen, Grüne und FPÖ sind ebenfalls für einen solchen. Einzig die ÖVP hat sich noch nicht positioniert. Zwei Denkschulen gibt es rund um den Wahltermin: Die einen gehen davon aus, dass die Wähler in allen Wahlgängen dieselbe Partei wählen. So würde die SPÖ, die auf Kommunalebene stark ist, also bei der Landtagswahl profitieren, wenn die am selben Tag stattfindet.

Andererseits. Die andere Denkschule weist darauf hin, dass die Wähler seit zehn, 15 Jahren "das Durchschreibeverfahren" nicht mehr anwenden, also sehr wohl auf Kommunal- und Landtagsebene unterschiedlich wählen.

Drei verschiedene Wahltage. Nach dem runden Tisch der Parteichefs vergangene Woche wiesen die Signale in Richtung Super-Wahlsonntag. Das Kuriosum: Sollte dieser in Kärnten tatsächlich stattfinden, würde es dennoch drei verschiedene Wahltage geben. Gerhard Hauptmann, der Chef der Landeswahlbehörde, erinnert an die letzte Wahlrechtsänderung, wonach alle Gemeinden verpflichtet sind, am neunten Tag vor der Gemeinderatswahl zumindest ein Wahllokal offen zu halten: Für Personen, die die Briefwahl nicht wollen, zum eigentlichen Wahltermin nicht da sind und ihre Stimme bereits vorab in einem herkömmlichen Urnengang abgeben wollen. Dann gibt es als zweiten den "normalen" Termin für die Kommunal-Wahlen - und zwei Wochen später in rund 50 Prozent der 132 Kärntner Gemeinden die Bürgermeister-Stichwahl.