Bezirks- und Gemeindesuche
Nach der Wahl: "Existiert die SPÖ überhaupt noch?"
Nach den dramatischen Verlusten in Kärnten und Salzburg wird erstmals öffentlich Kritik am SP-Chef laut. Eine Revolte sieht anders aus.
Foto © WeichselbraunDie Kritik an Rohr nimmt nach der Wahlschlappe von Sonntag nicht ab
In der SPÖ herrscht Bunkerstimmung. Kaum jemand wagte sich nach der sonntäglichen Wahlschlappe gestern vor den Vorhang. Einige beschwichtigen und üben sich im Schönreden: "Die Gabi hat weiterhin die Nase vorn. Was willst du mehr? Dass der Rohr volles Rohr nach hinten losgeht, war eh allen klar."
Starke Einbußen. Tatsächlich haben Reinhart Rohr fast zehn Prozent der Stimmen, Gabi Burgstaller beinahe sechs Prozent eingebüßt. In Kärnten spielte natürlich Haider posthum eine entscheidende Rolle, und in Salzburg ist nach dem Rekordergebnis von 2004 bei den Genossen jetzt wieder Normalität eingekehrt. Aber warum dann der katastrophale Einbruch bei den Gemeinderatswahlen? Ist daran auch die Haider-Nostalgie schuld? In den großen Kärntner Bezirksstädten mussten die Sozialdemokraten zweistelligen Einbußen hinnehmen. In Salzburg muss der Bürgermeister in die Stichwahl, Zell am See wurde nach 50 Jahren erstmals von der ÖVP umgedreht.
Alarmsirenen. In der SPÖ-Zentrale sollte die Alarmsirene schrillen. In noch nie da gewesenem Ausmaß, konstatiert Politologe Peter Filzmaier, haben die Arbeiter der Arbeiterpartei die Gefolgschaft verweigert. In Salzburg kreuzten nur 30 Prozent der Arbeiter, in Kärnten gar nur 20 Prozent die SPÖ an. Dass die Arbeiter zu den Rechtsparteien überlaufen, kann man in der Mur-Mürzfurche und in anderen roten Hochburgen seit mehr als 20 Jahren beobachten, das ist ein Uralt-Phänomen.
Denkanstoß. Dass die Sozialdemokraten ausgerechnet dann abschmieren, wenn die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes alles überschattet, stellt selbst den erfahrenen Politologen vor ein Rätsel. "Bisher galt die These: Beim Ausländerthema punktet die FPÖ, beim Wirtschaftsthema die ÖVP, bei der Angst vor dem Jobverlust die SPÖ." Letzteres stimmt nicht mehr. Dass muss der SPÖ zu denken geben.
Kritik an Bundeskanzler. Erstmals wird in der SPÖ Kritik an Werner Faymann laut. Der Unmut entlädt sich weniger an seiner Rolle als Kanzler sondern als Parteichef. Von einer beginnenden Revolte kann - noch - keine Rede sein. In jedem Fall muss sich Faymann künftig auch als SPÖ-Chef auf turbulentere Zeiten gefasst machen - mit den Europawahlen in drei Monaten als erste echte Nagelprobe.
