Kabeg-Honorar schlägt Wellen

Laut einer brisanten anonymen Anzeige gäbe es keinen Leistungsnachweis und keine schlüssigen Erklärungen für die Rechtsberatungen. Der Chef des Expertengremiums verteidigt die hohe Zahlung an Anwälte.

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Anwälte verdienen gut an der Kabeg", ätzte in der Vorwoche der vom Kabeg-Gesetz fast völlig entmachtete Gesundheitsreferent Landeshauptmannstellvertreter Peter Kaiser nach einem Exklusivbericht der Kleinen Zeitung über die hohen Aufwendungen der Landesspitälerholding für Berater. Unter jenen stechen besonders 107.978 Euro für das Wiener Anwaltsbüro Gheneff-Rami-Sommer ins Auge, die mit der dürren Begründung "diverse Rechtsberatung" angeführt sind.

Trotz zweimaliger Nachfrage der Kleinen Zeitung nach einer Präzisierung der Dienste der Kanzlei verweigert Kabeg-Chefin Ines Manegold beharrlich eine Antwort. Albert Kreiner, der Vorsitzende der Kabeg-Expertenkommission, teilte unter Berufung auf die Abschlussprüfung mit, dass die Leistungen adäquat zu den Kosten wären. Wirtschaftsprüfer Leopold Krassnig (Moore Stephens) bestätigte, dass die Kosten korrekt seien. Aufgabe des Prüfers sei festzustellen, ob in der Bilanz etwas richtig abgebildet sei. Zweckmäßigkeit, Sinnhaftigkeit und Rechtmäßigkeit beurteile ein Wirtschaftsprüfer nicht.

Anonyme Anzeige

Dafür werden im konkreten Fall ohnehin die zuständigen Behörden - Staatsanwaltschaft bzw. Landesrechnungshof - sorgen. Auslöser ist eine anonyme Anzeige, in welcher der Verdacht geäußert wird, dass es keinen Leistungsnachweis und keine schlüssigen Erklärungen für die Rechtsberatungen gäbe. Als Kronzeuge wird ein früherer Kabeg-Abteilungsleiter genannt. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt bestätigte Mittwoch den Erhalt des Schreibens.

Mit 107.978 Euro lassen sich umfangreiche juristische Tätigkeiten in Auftrag geben. Hannes Hammerschmidt, Experte für Honorarfragen in der Kärntner Anwaltskammer, spannt den Bogen bei den Stundensätzen von 150 bis 500 Euro. Mit 250 Euro wäre man in Kärnten an der oberen Grenze. Zieht man diesen Tarif für ein Rechenbeispiel heran, hätte ein Mitarbeiter von Gheneff-Rami-Sommer 431 Stunden oder zehn Wochen nur für die Kabeg gewerkt.