Bezirkskaiser als Opfer des SP-Debakels

Mit Gerhard Mock konnte ein einziger roter Bürgermeister seine Absolute verteidigen. Viele andere müssen nun erstmals um politische Mehrheiten ringen.

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Klaus Köchl bleibt entspannt. "Ich mache weiter wie bisher", sagt er. Dass seine Liebenfelser SPÖ die "Absolute" verloren hat, macht für den mit 72 Prozent bestätigten Bürgermeister keinen Unterschied: "Ich habe auch vorher konstruktiv mit allen Fraktionen zusammen gearbeitet." Nun setzt Köchl auf das freie Spiel der Kräfte: "Wir sind eine offene Gemeinde."

Kein neues Phänomen. Köchl ist einer von vielen roten Ortskaisern, die zwar ihren Bürgermeistersessel verteidigen konnten, zugleich aber mit einer Mehrheit der anderen Parteien konfrontiert sind. Kein neues Phänomen, wie der Leiter der Gemeindeabteilung der Landesregierung, Franz Sturm, erläutert. "In Kötschach-Mauthen gab es einen Bürgermeister, der nur auf eine Ein-Mann-Fraktion im Gemeinderat setzen konnte. Das ist auch gegangen." Denn der Bürgermeister kann nicht bestimmen, wer aus den anderen Parteien im Gemeindevorstand Platz nimmt. Entscheidungen gegen seinen Willen kann er höchstens aufschieben, nicht aber verhindern. Sturm: "Entscheidend ist das Geschick parteiübergreifend Entscheidungen herbeizuführen."

Vorgezogene Wahlen ausgeschlossen. In der Praxis bleibt keine andere Wahl: Denn auf kommunaler Ebene sind vorgezogene Wahlen ausgeschlossen. Sturms Einschätzung: "Wenn dem Bürgermeister eine Mehrheit gegenübersteht, die politisch nicht homogen ist, erschwert das zwar die Willensbildung. Andererseits ist das demokratiepolitisch durchaus spannend." Davon will Helmut Manzenreiter allerdings nichts hören. Der Villacher SP-Bürgermeister konnte in den vergangenen zwei Jahrzehnten mit komfortabler absoluten Mehrheit regieren. Seit der Wahl steht ihm eine Übermacht aus VP, BZÖ, Grünen und FP gegenüber. "Dadurch werden sich Entscheidungen verlangsamen", fürchtet Manzenreiter.

Fünf-Parteien-Programm Das Demokratie-Argument will Manzenreiter nicht gelten lassen: "In Villach sind bisher 99 Prozent aller Beschlüsse einstimmig über die Bühne gegangen." Nun will er sich mit den anderen Parteien auf ein Grundsatz-Programm einigen. "Etwa dass auch weiterhin keine Schulden gemacht werden." Seine Verluste seien jedenfalls nicht hausgemacht: "Es kann nicht sein, dass in allen roten Bezirken der gleiche Fehler gemacht wurde."

"Schuss ins Knie." Davon ist auch der Wolfsberger SP-Bürgermeister Gerhard Seifried überzeugt, der seine Absolute ebenfalls verloren hat. "Das Ergebnis der Gemeinderatswahlen folgt einem Trend zum BZÖ, der sich auf allen Ebenen durchgeschlagen hat." Die von den Landes-Roten forcierte Zusammenlegung von Gemeinderats und Landtagswahl habe sich als "Schuss ins Knie erwiesen. Der Schuss ist genau in die Gegenrichtung losgegangen", übt Seifried deutliche Kritik an der Parteiführung. Nun strebt er eine Koalition mit dem BZÖ an.

Roter Ortskaiser. Der einzige rote Ortskaiser, der seine Absolute verteidigen konnte, ist der St. Veiter Bürgermeister Gerhard Mock. Verluste musste aber auch er einstecken. "Ich sehe nicht, dass ich derart gravierende Fehler in der Gemeindearbeit gemacht hätte, die ein solches Wahlergebnis erklären, sagt er. Auch Mock sieht sich als Opfer: "Das Landesergebnis hat beinhart auf die Gemeinden durchgegriffen."