Bezirks- und Gemeindesuche
Klagenfurt FPK auf der Suche nach neuen Partnern
Wieder Single: Die Klagenfurter SPÖ hat das Arbeitsübereinkommen mit der FPK gekündigt. Bürgermeister Christian Scheider sagt: "Das war zu erwarten." Neuwahlen schließt er vorerst aus und kündigt Gespräche mit der ÖVP und den Grünen an.

Foto © KLZ/TraussnigBürgermeister Christian Scheider
Schlaflos in Klagenfurt. Kaum von der Redoute zu Hause, war FPK-Bürgermeister Christian Scheider Sonntag früh auch schon in Katerstimmung. Allerdings politisch bedingt: Vizebürgermeisterin und SPÖ-Chefin Maria-Luise Mathiaschitz hat in einem Interview mit der Kleinen Zeitung das seit der Wahl 2009 bestehende Arbeitsübereinkommen mit den damals noch orangen Freiheitlichen aufgekündigt.
Der Schlussstrich habe sich abgezeichnet, sagt Scheider. "Wir sind von der SPÖ in letzter Zeit permanent öffentlich angepatzt worden. Am Vormittag hat man gemeinsam mit uns Dinge beschlossen und am Nachmittag den Medien gegenüber Opposition gespielt. Das war keine gute Zusammenarbeit mehr", so der Bürgermeister.
Mathiaschitz wirft Scheider vor allem Entscheidungsschwäche vor. Er kontert: "Die SPÖ hat ja keine Ahnung. Bei der Eishalle gibt es zum Beispiel sehr wohl ein konkretes Projekt, obwohl man das Gegenteil behauptet. Es hat unzählige Besprechungen gegeben. Natürlich ist die Finanzierung noch nicht im Detail geklärt, aber daran arbeiten wir." Persönlich nimmt der Bürgermeister die Kritik an seinen Festen und Einladungen. Scheider: "Ich bin viel draußen bei den Menschen unterwegs. Das macht offenbar andere Politiker grantig, die am Abend und am Wochenende lieber zu Hause sind."
Wie Mathiaschitz schließt Scheider Neuwahlen vorerst aber aus. Sowohl SPÖ als auch FPK werden im sogenannten freien Spiel der Kräfte Mehrheiten im Gemeinderat suchen. Beide Parteien wollen Gespräche mit ÖVP und Grünen führen. An bereits gefassten gemeinsamen Beschlüssen wie dem Campingplatz in der Ostbucht als Standort für das neue Klagenfurter Hallenbad soll nicht gerüttelt werden, versichern Rot und Blau.
ÖVP-Chef Stadtrat Peter Steinkellner kann sich zukünftig eine Zusammenarbeit mit beiden Parteien vorstellen. "Der Stil muss sich aber grundsätzlich ändern", fordert er. Schützenhilfe erhielt Steinkellner dabei schon am Sonntag von ÖVP-Landesparteichef Josef Martinz. Er begrüßte das Ende "dieser Stillstandskoalition". Klagenfurt müsse seine vielen offenen Baustellen und die aufgeblähte Verwaltung jetzt endlich sanieren, sagt Martinz.
Features
Machtverhältnisse:
Die Klagenfurter Stadtregierung, der Stadtsenat, besteht aus neun Mitgliedern. Die FPK stellt vier, SPÖ und ÖVP jeweils zwei Mandate. Einen Stadtratsposten halten die Grünen.
Das Klagenfurter Stadtparlament, der Gemeinderat, hat 45 Mitglieder. Davon gehören 18 zur FPK, 11 zur SPÖ, 9 zur ÖVP und 5 zu den Grünen. Einen Gemeinderat stellt die Liste EW09. Dazu kommt noch eine "wilde" Mandatarin, die aus dem SPÖ-Klub ausgetreten ist.
Vorzeitige Neuwahlen sind möglich, wenn der Gemeinderat mit Zwei-Drittel-Mehrheit seine Auflösung beschließt.




















