UVP-Bescheid in zwei Wochen fertig

In 14 Tagen soll der Bescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das geplante Gasdampfkraftwerk in Klagenfurt vorliegen. Das Verfahren startete heute vor einem Jahr.

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Am 6. Juli 2009 ging das Bewilligungsverfahren für das geplante Gasdampfkraftwerk im Osten von Klagenfurt in die heiße Phase. Denn genau vor einem Jahr fiel der Startschuss der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) des Landes Kärnten in der Halle 2 am Klagenfurter Messegelände. Die Marathon-Sitzung, in der Behördenvertreter und Kraftwerksgegner 25 Teilgutachten (2300 Seiten) durchdiskutierten, dauerte damals fast eine ganze Woche. Damals hieß es, dass ein Bescheid spätestens Ende 2009 vorliegen werde, doch jetzt, genau ein Jahr später, wird noch immer geprüft.

Albert Kreiner, Leiter der Abteilung 7 Wirtschaftsrecht und Infrastruktur im Land, arbeitet mit seinen Leuten derzeit auf Hochdruck, um das Verfahren zu Ende zu bringen. "Der Fertigstellungstermin Mitte Juli steht. Wir befinden uns bereits in der Endphase und der Bescheid wird in den nächsten 14 Tagen vorliegen", sagt Kreiner. Für die Verzögerungen gibt es einige Gründe.

Einer davon ist das Engagement der insgesamt 17 Bürgerinitiativen in Klagenfurt und Ebenthal, die sich in den vergangenen vier Jahren rund um das geplante Gasdampfkraftwerk formiert haben. "Die Fülle und Komplexität der Fragestellungen und Einwendungen der Bürgerinitiativen hat die Gutachter veranlasst, um eine Fristverlängerung anzusuchen", sagt Kreiner.

10.000 Aktenseiten

Ein wesentlicher Grund war aber auch die mündliche Erörterung der UVP, die im April stattgefunden hat. "Insgesamt hat die Abteilung rund 10.000 Aktenseiten bearbeitet, die sich im Laufe eines Jahres angesammelt haben. Ein Großteil davon sind sicherlich die Stellungnahmen der Initiativen, die sehr aktiv waren", sagt Kreiner. Noch im Juli soll der Bescheid der Landesregierung zum Beschluss vorgelegt werden.