Die sparsame Stadtgemeinde

Noch keine Gemeinderatssitzung 2010. Derzeit Suche nach Einsparungsmöglichkeiten im Budget.

Foto © SchusserEin Bild, das sich im Mai wieder im Festsaal des Bamberger Amthofes bieten soll

Wir schreiben den 29. April. Fast genau auf den Tag vier Monate ist es her, dass in der Stadt Feldkirchen die letzte Gemeinderatssitzung stattfand. Während es in der Tiebelstadt noch keine Sitzung gab, ein Vergleich aus der Nachbarstadt St. Veit: Dort kamen die Mandatare gestern bereits zum vierten Mal im Jahr 2010 zusammen.

Untätigkeit will man sich aber nicht vorwerfen lassen. Laut Vizebürgermeister Karl Lang (SPÖ) hätte es mehrere Stadtratssitzungen, die jüngste am vergangenen Dienstag, gegeben. "Wir hatten eine Klausur mit den Stadträten, dabei ging es um Einsparungsmöglichkeiten", so Lang, der die Gespräche als konstruktiv bezeichnet. Immerhin soll es Anfang, Mitte Mai die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2010 in Feldkirchen geben.

Bei ÖVP und Freiheitlichen sorgte die Anzahl der Sitzungen - es werden nur die vier vorgeschriebenen pro Jahr abgehalten - schon in der Vergangenheit immer wieder für Unmut. "Das Ergebnis sind dann regelrechte Marathon-Sitzungen. Alle zwei Monate eine Gemeinderatssitzung abzuhalten, wäre viel sinnvoller", so Stadtrat Martin Treffner (VP). Vizebürgermeister Robert Schurian (FPK), nicht ganz ohne Zynismus, zu diesem Thema: "Die Stadt hat kein Geld, also brauchen wir anscheinend auch keine Gemeinderatssitzung."

Geld ist genau jenes Stichwort, um das sich in der Stadt derzeit vieles dreht. Das Land hat den im Dezember beschlossenen Abgang von 275.000 Euro im ordentlichen Haushalt nicht akzeptiert. Die Stadt wurde aufgefordert, ausgeglichen zu bilanzieren.

Zur Kassa gebeten werden wohl auch die Bürger werden. Eine Erhöhung der Wassergebühren von bisher 0,91 auf 1,39 Euro pro Kubikmeter scheint beschlossene Sache und soll mit Anfang Juni oder Juli wirksam werden. Auch eine Erhöhung der Kindergartengebühren steht im Raum. Auf der anderen Seite wird es massive Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen, etwa im Kultur- oder Sportbereich, geben. Von 30 Prozent ist hier die Rede.

Genaueres wird aber erst die (erste) Gemeinderatssitzung zutage bringen. Im Mai.