Grasser soll in Klagenfurt zu AvW einvernommen werden

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser wird am nächsten Dienstagnachmittag in Klagenfurt einvernommen. Für seinen Anwalt ist die Sache "ein reiner Formalakt und nicht ernst zu nehmen".

Foto © APAKarl-Heinz Grasser und sein Anwalt Manfred Ainedter

Der frühere Finanzminister Karl-Heinz Grasser wird nächste Woche in Klagenfurt einvernommen - aber nicht im Zusammenhang mit der Buwog-Privatisierung oder mit einer Steuersache, sondern mit Ermittlungen der Justiz im AvW-Verfahren, berichtet "Der Standard" in seiner Freitagausgabe. Grasser sei in der AvW-Sub-Causa Finanz und Bundeswertpapieraufsicht (BWA) in den Kreis der Beschuldigten aufgenommen worden. Die Einvernahme solle am nächsten Dienstagnachmittag stattfinden. Für Grassers Anwalt, Manfred Ainedter, ist die Sache "ein reiner Formalakt und nicht ernst zu nehmen".

Grasser sei nämlich mit den Prüfungen der AvW nicht befasst gewesen, er sei angezeigt worden, und daher müsse die Behörde pflichtgemäß tätig werden, erläuterte Ainedter der APA. Der Anwalt will versuchen, den Termin zu verlegen: Grasser müsse am Mittwoch wegen des Hypo-U-Ausschusses sowieso in Klagenfurt sein.

Konkret gehe es in dem Verfahren, das mit Erhebungen gegen einen Ex-BWA-Juristen begonnen hatte, um den Verdacht auf Amtsmissbrauch. Die Aufsichtsbehörde hatte die AvW 2000 geprüft, mit kritischen Schlussfolgerungen. Dennoch wurde die Staatsanwaltschaft nicht eingeschaltet. AvW ging wie bekannt im Mai 2010 pleite, die Anleger verloren rund 450 Mio. Euro. Gründer Wolfgang Auer-Welsbach war Ende Jänner zu acht Jahren Haft verurteilt worden.

Laut Zeitungs-Vorabbericht untersucht die Justiz ferner, warum die Finanz untätig blieb, obwohl bei Steuerprüfungen 2001 und 2005, also in der Ära Grasser, Ungereimtheiten aufgefallen waren. Ein Abteilungschef habe die Weisung erteilt, nichts weiter zu unternehmen.