Kärnten hat gewähltSPÖ verhandelt mit ÖVP: So reagieren die anderen Parteien

Die Entscheidung ist gefallen. SPÖ und ÖVP werden in Verhandlungen für eine Regierungskoalition in Kärnten gehen. FPÖ spricht von "Ausgrenzung".

Kaiser und sein Team bei der Pressekonferenz
Kaiser und sein Team bei der Pressekonferenz © KLZ/Traussnig
 

Die Kärntner SPÖ geht, wie erwartet, mit der ÖVP in konkrete Koalitionsverhandlungen. Das gab Landeshauptmann Peter Kaiser am Samstag nach der Sitzung des Landesparteivorstandes bekannt. Der Beschluss sei einstimmig erfolgt, so Kaiser. Man wolle in einer Regierung mit der ÖVP den Weg der letzten Jahre gemeinsam weitergehen. "Ich will Stabilität und Verlässlichkeit für Kärnten", sagt Kaiser. Und in Richtung ÖVP: "Wir können miteinander." Im Parteivorstand habe man alle Möglichkeiten erörtert. Sollten die Gespräche mit der ÖVP scheitern, werde man in Verhandlungen mit FPÖ oder Team Kärnten gehen. Auch das wurde vom Landesparteivorstand schon abgesegnet. 

Der Livestream zum Nachschauen:

Die Verhandlungen mit der Volkspartei sollen laut Kaiser am Dienstag beginnen. Gut zwei Wochen veranschlagt er vorerst für die Verhandlungen. Am 7. April soll eine "Kärnten-Konferenz", ein verkleinerter Parteitag, über die Koalitionsvereinbarung befinden, so der Plan. Am 12. April könnte dann die neue Landesregierung im Landtag angelobt werden.

Schon kommenden Dienstag soll die erste Verhandlungsrunde im SPÖ-Landtagsklub stattfinden - mit open end, um das von Kaiser angepeilte Ziel einer Koalitions-Fixierung bis zum 12. April zu erreichen. Das Verhandlungsteam der SPÖ-Kärnten bilden Kaiser, Beate Prettner, Gaby Schaunig, Günther Goach, Andreas Scherwitzl und Daniel Fellner sowie Herwig Seiser, Ana Blatnik, Jakob Strauß und Alfred Tiefnig.

Kaiser und sein Team gehen kommenden Dienstag in die Verhandlungen
Kaiser und sein Team gehen kommenden Dienstag in die Verhandlungen Foto © KLZ/Traussnig

ÖVP-Landesrat Christian Benger zeigt sich auf Facebook für die Verhandlungen bereit.

In einer Aussendung erklärte die ÖVP, dass der Landesparteivorstand über die Einladung zu den Koalitionsverhandlungen beraten werde, das Verhandlungsteam nominieren und am Montag die Entscheidungen bekannt geben werde.

FPÖ sieht "Ausgrenzungspolitik"

Umgehend nach dem Ende der Pressekonferenz meldeten sich die Freiheitlichen zu Wort. Es sei eine große Chance für Kärnten verpasst worden. "Es hätte für gewichtige anstehende Beschlüsse im Sinne des Landes Kärnten die Handschlagqualität und den Gestaltungswillen einer FPÖ benötigt. Mit der ÖVP Kärnten hat man sich jedoch für die bekannte schwarze Entscheidungsschwäche sowie schwarz-türkise Machtkämpfe und Postenschacher entschieden. Die Wiener Ausgrenzungspolitik der SPÖ wird nun in Kärnten fortgesetzt“, erklärt Landesrat Gernot Darmann in einer Aussendung.

Gerhard Köfer (Team Kärnten) sieht sich in seiner "Prophezeiung" bestätigt, dass die SPÖ in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP eintreten wird. Das sei „wenig überraschend" betont Köfer in einer Aussendung. „Eine kluge Entscheidung der SPÖ, da die ÖVP mit der Rücknahme aller im Wahlkampf erhobenen Versprechen und Forderungen so ziemlich jegliche Selbstachtung aufgegeben hat. Mit dem Team Kärnten wäre das nicht möglich gewesen", so Köfer. Er anerkenne die Entscheidung der Sozialdemokraten und freue sich "auf die von der SPÖ erwarteten und von der ÖVP in Aussicht gestellten verstärkten Förderungen und Sonderfinanzierungen von Seiten des Bundes", so Köfer. „Der gerne zitierte Basti und die Elli werden schon auf unser Kärnten schauen."

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Danke für Ihr Verständnis.

illuminati
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Ich hoffe

Die Opposition in Kärnten nimmt ihre Aufgabe genau so ernst,wie sie es im Bund praktiziert.

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Zeitgenosse
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Die FPÖ schrieb auf ihre

Plakate " Rot Grün" verhindern , die Kärntner haben aber Blau verhindert.
Wenn Kaiser mit der Mikro Partei ÖVP regieren will ist es auch legitim, die FPÖ hat ja im Jahre 2000 sogar den drittgereihten Schüssel zum Bundeskanzler gemacht!
Die Plakate der FPÖ waren auch unglücklich gestaltet, ein Spitzenkandidat mit einen Polizisten gemeinsam zu hat viele verschreckt, niemand will einen Poliheistaat bzw. LAND.

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verynice
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Dann sind wir mal gespannt

wie weit die ÖVP die Hosen runterlässt und ob sie sie vielleicht sogar auszieht. Denn immerhin gibt es noch einen Plan B von Kaiser. Auch wenn der Plan B derzeit (naturgemäß) beleidigt zu sein scheint, es gibt ihn immerhin noch.

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mapem
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1… Alleine die ersten Reaktionen Darmanns

bestätigen Kaisers Entscheidung für die ÖVP. Wenn man bei den Blauen von „Handschlagsqualität“ sprechen kann, dann insoferne, als dass man sofort eine hinterfotzige Knackwatschn bekommt, sobald man ihnen vertrauensvoll oder naiv den Rücken zuwendet. Dieser Modus operandi wird offenbar in ihren Kaderschmieden ins Betriebssystem zementiert. Man hat´s ja bei Darmann gesehen – ganz zum Schluss blitzt dann doch immer der Wolf unterm kreidefressenden Schafsfell hervor, als er noch geschwind bei der Schlussrunde im TV das Gerücht in den Äther kippte, „… Kaiser ist eh bald in Wien“ … und die Sendung und der Wahlkampf waren aus.

Außerdem ist´s nach wie vor unerschütterliches blaues Dogma, dass alle anderen das Hypo-Desaster verursacht haben – nur nicht ihr heiliger Mastermind, der wohl auf ewig im Herrgottswinkel hängen wird.
Kaiser ist Pragmatiker und – zum Glück – einmal nicht einer dieser Zeltfest-Populisten, die mit einfachster Psychologie und markigen Sprüchen die Leute in den Sack stecken. Und er hat ein in Grund und Boden gefahrenes Kärnten übernommen und sachlich und unspektakulär gearbeitet – und zu meiner Überrschung fand das auch tatsächlich größere Anerkennung in der Bevölkerung, als ich´s erwartet hätte. Und was das Niveau und die politische Kultur anbelangt – da kann ihm wohl niemand das Wasser reichen – und ich bin der Überzeugung, dass es bei Kaiser Grenzen gibt, wo er nie drunter geht und die er nie überschreiten wird.

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mapem
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2… Mit Köfer hätte es zwar rechnerisch gereicht,

aber mit einem Opportunisten mit einem solch ausgeprägten Ego, der als „Sozi“ mir nichts dir nichts sofort zu einem Oligarchen wechselt, weil dort grad der Flieder zum bequemen Einsacken tief hängt?! Da dürfte es wohl unüberwindbare Gräben geben, die solch eine Liaison unmöglich machen.

Da bleibt nur mehr die ÖVP mit Benger – und das auch nur deshalb, weil es bei diesem „Angebot“ das geringste Übel ist. Gerade Kärnten braucht den Draht in den Bund – und zum Finanzminister. Bei Benger bekomme ich allerdings auch Kopfweh, der hat ja einige „Stückerl“ abgeliefert – aber ich denke, dass er mehr schwarz als türkis tickt. Wieder ein geringeres von zwei Übeln – und sonst ist nichts mehr da, weil die Grünen weg sind.
Das ist nicht gut, weil genau der Kontrapunkt zu den jetzt nur mehr vertretenen Pragmatikern fehlt – und ausgerechnet bei Themen, die zunehmend immer größere Bedeutung haben werden, auch wenn wir sie so ausgezeichnet verdrängen. Und ob die Roten in den eigenen Reihen dies kompensieren können, sehe ich derzeit noch nicht. Vielleicht hält sich Kaiser aber einen Draht in diese Richtung offen?
Aber in Anbetracht dessen, dass vor drei Wochen noch eine blau-schwarze(+Köfer) LR im Raum stand, hält sich mein Jammern aber in Grenzen.

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tturbo
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Ist dann Die arbeitslos?

Oder bleibt er einfacher Abgeordneter?

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joektn
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FPÖ

Darmann mag ja noch völlig in Ordnung sein und ein kompetenter Politiker, allerdings die anderen Herrschaften in den blauen Reihen sind es nicht. Da sind schon ein paar zwielichtige Gestalten dabei, die es sich mit Kaiser schon länger verscherzt haben. Daher ist die Entscheidung von Kaiser absolut nachvollziehbar - nur mit Darmann alleine geht es halt nicht. Von Köfer sollte man auch die Finger lassen, weil dem laufen ja ständig die Leute davon und ist daher kein Garant für Stabilität. Die ÖVP hingegen kennt man ganz gut und da gibt es niemanden mit dem Kaiser gar nicht kann.

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Hildegard11
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Koalition

Es gibt KEIN EINZIGES Argument, mit der FP zu koalieren

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astral24
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dieses Jammern von den Freiheitlichen

wir kennen es schon.....zum Kotzen

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Starfox
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Darmann zusammengefasst:

Mimimimimimimi Ausgrenzung Mimimimimimimi

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Irgendeiner
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Naja, ich hätte wohl Köfer genommen bei allen Problemen die ich mit dem habe,

weil ich keine Lust gehabt hätte an diese Bundesregierung auch nur anzustreifen,aber Kaiser ist da wohl der diplomatischere Mensch und will eine
Verbindung zum Bund haben. Und dann ist die Wahl von Benger als Partner glasklar, denn der ist nicht aus Bastis Stall während Darmann einst von Kickl installiert wurde,man erinnert sich,eine Chance auf autonomere Entscheidungen.Aber was soll mir das alles wenn ich unter Menschen leben muß die im größten Faunenschnitt der Erdgeschichte ihre Umweltpartei aus dem Landtag treten,verlossn,verlossn, von allen guten Geistern.Aber schön find ich doch , daß der Steirer Darmann nach den Schalmeientönen sofort auf den Ausgrenzungsgesang umschaltet,ich mein,gibts da nicht eine Vorgeschichte mit der Versenkung der Heimat und so, ich finde sich selbst gegenüber haben die ungemein viel Christliches, sie verzeihen sich rasend schnell und tragen sich das gar nicht nach, ein Ablaßhandel mit sich selbst, auch interessant.Und ich hab damals gesagt, nach dem Fiasko wären die mindestens zwanzig Jahre von den Schalthebeln der Macht fernzuhalten, nachdem ich sehe was die jetzt im Bund aufführen erhöhe ich mal auf dreißig.Und ist ja auch schwer mit wem zu regieren der dauernd aus der Sitzung läuft,nicht.

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Schwupdiwup
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Mit ihrer Einstellung zur Politik grenzt sich die FPÖ selber aus

Beleidigteleberwurscht

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Bond
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Wie gehabt

Erst fressen sie Kreide und wenns nichts nützt, werfen sie dir Dreck nach. Bravo, Peter Kaiser für diese vernünftige Entscheidung.

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orbil
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Bekommt die SPÖ ein Vorschlagsrecht für die ÖVP-LandesrätInnen?


Der Benger hat letzte Woche erneut gezeigt, dass er auf Wunsch alle seine Forderungen zurücknimmt und jede gewünschte Meinung annimmt. Was kümmert ihn sein Geschwätz von vor 10 Minuten?

Ein idealer Koalitionspartner. Putin hätte sich auch so einen ausgesucht! Und Trump auch!

Jetzt kommt Verkehr auf am Pannenstreifen, ohne Reifen kann man auch fahren, halt etwas gemütlicher!

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MehrMenschlichkeit
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Na ja

Was hätte der LH bei der gegebenen Partnerauswahl machen sollen? Nichts gegen Darmann, aber was seine Vorgänger in der FPÖ in diesem Land angestellt haben, reicht auf Jahrzehnte.
Nur, wenn irgend möglich, bitte Benger nicht mehr für Kultur und schon gar nicht mehr für Kontrollen in der Land- und Forstwirtschaft zuständig machen, nach den "Leistungen", die er da in jüngster Zeit vollbracht hat, siehe Tierquälerskandal etc.

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pekavau
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"Es hätte für gewichtige anstehende Beschlüsse im Sinne des Landes Kärnten die Handschlagqualität und den Gestaltungswillen einer FPÖ benötigt."


"... die HANDSCHLAGQUALITÄT ... einer FPÖ benötigt."

Eins muss man den Blaunen lassen, Humor haben sie.

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astral24
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Humor nicht,

aber dumme, stupide Ignoranz!

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satiricus
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Handschlagqualität?

Und nach dem Handschlag müsste man wahrscheinlich sofort nachsehen, ob wohl noch alle Finger vorhanden sind, oder?

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Apulio
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Humor

oder Gedächtnisverlust?

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CuiBono
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@Apulio

Weder noch.
Sondern impertinente Präpotenz.

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GordonKelz
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OB DAS HILFT....

... Kärnten voranzubringen , möchte ich nicht beurteilen ! Der" Bremser " bei allen fortschrittlichen Erneuerungen für die Zukunft ,war bis jetzt auch schon die ÖVP !
Ob ich damit der Erneuerung des völlig desolaten Kärntner Bestattungsgesetzes näher komme ,und die Menschen endlich ein Gesetz für Verstorbene und Hinterbliebene bekommen ...? Wir sind in der Liberalität und Moderne in dieser Sache am allerletzten Platz in Europa !!
Werde es weiter versuchen . Sind mit Bestattungskosten und Gebühren an der Spitze in Österreich !!!
Gordon Kelz

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sparverein
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Ob das hilft

Sie gehen mir so was am Geist, es heißt so schön der Tod ist nicht umsonst!!

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CuiBono
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Erbärmliche Interviewtechnik

ist das hier, wo die Fragen der Journalisten im Vid nicht zu hören sind.

Wer hat hier geschlafen?
Zuwenig Vorbereitungszeit kann es ja wohl nicht gewesen sein.

Qualitätsjournalismus sieht auf jeden Fall anders aus.

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verynice
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Schade, aber...

ich spüre selber den langen Atem von Kern und dem des geldverteilenden Kurz. Schließlich ist Kärnten nach wie vor fast pleite.

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wischi_waschi
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Kärnten pleite

Das ich nicht lache, Österreich ist pleite.
Österreiche hat mehr Schulden als Griechenland!!!!
Lasst doch mal Kärnten in Ruhe, ich kann es nicht mehr hören!!!!

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Apulio
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Wer ist Schuld

das Kärnten fast in die Pleite gerutscht ist?

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