Gute fünf Stunden haben auch die letzten Sondierungsgespräche der SPÖ zur Bildung einer neuen Landesregierung gedauert: Zuletzt war Donnerstag das Team Kärnten mit Gerhard Köfer an der Spitze dran. Sowohl SPÖ-Chef Landeshauptmann Peter Kaiser wie Köfer selbst sprachen von konstruktiven, sachlichen Gesprächen. Der Wille, gestalterisch für Kärnten in Regierungsverantwortung tätig zu werden, sei erkennbar gewesen, sagte Kaiser. Köfer betonte: "Wir streben gar nichts an. Die SPÖ entscheidet." Viele Themen seien durchbesprochen worden, so Köfer, in vielen Bereichen gebe es noch Differenzen ("keine granz großen") und damit Gesprächsbedarf. Er hatte bereits im Vorfeld der Sondierungsgespräche deponiert, dass er von einer SPÖ-ÖVP-Koalition ausgehe.
Kaiser meinte nach der Sondierungsrunde mit Ex-Parteikollegen Köfer und dessen Team, dass mit keiner anderen Partei der Wertekatalog der SPÖ "so schnell durchgewesen" sei. Anders als Tags zuvor im Gespräch mit der ÖVP habe es diesmal vie Zustimmung für das Thema Entflechtungen und bessere Zuordnung gegeben; etwa bei den landwirtschaftlichen Zuschulen oder veterinärmedizinischen Kontrollen.
SPÖ und Team Kärnten: "Wir waren uns in vielen Punkten einig"
Donnerstag sei auf Anfrage von Köfer hin auch die Variante eine Dreierkoalition besprochen worden, sagte Kaiser. Köfer meinte später vor der Presse: "Das ist Sache des Landeshauptmannes. Die SPÖ entscheidet."
Nach den drei Sondierungsrunden fasste Kaiser zusammen: "Alle Gespräche brachten positive Ergebnisse. Das ist gut für das Land und die künftige Arbeit auf Landtagsebene, wo wir alle zusammen arbeiten werden."
Eines zeichnet sich klar ab: Kaiser geht es auch darum, an die Bundesregierung anknüpfen zu können. Das würde mit der FPÖ wie der ÖVP als Koalitionspartner der Fall sein. Beide Parteien verweisen auf ihre besten Kontakte zur Bundespolitik. Kaiser will mit der Bundesregierung ein Paket für Kärnten schnüren.
Der weitere Fahrplan
Wie geht es jetzt weiter? Am Samstag entscheidet der SPÖ-Parteivorstand, mit wem die Koalitionsverhandlungen geführt werden sollen. Die Gespräche starten dann am Dienstag und sollen in parallel verlaufenden Arbeitsgruppen bis zum Mittwoch der Karwoche fortgesetzt werden. Nach Ostern könnte ab Mittwoch weiter verhandelt werden. Das Ziel Kaisers ist es, dass bei der Konstituierung des neuen Landtages am 12. April auch die Wahl der neuen Landesregierung stattfinden sollte. "Aber nicht um jeden Preis". Am 9. April könnte dann mit dem künftigen Koalitionspartner Personelles festgelegt werden, am 9. und 10. April würde auch das Regierungsprogramm fertig geschrieben werden, ehe die Parteien mit dem fertigen Programm in ihre Parteigremien gehen.
