KärntenGutes Zeugnis vom Rechnungshof

Nachfrageverfahren zeigt: Kärnten nimmt Kritik des Rechnungshofs ernst. Von 133 Empfehlungen in sieben Prüfberichten sind nur zwei offen.

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Beider Kärnten Therme empfahl der Rechnungshof, auf mittel- bis langfristige Investitionsplanung zu achten © Weichselbraun
 

Gesagt – getan; oder besser: empfohlen – umgesetzt? Darum geht es, wenn der Landesrechnungshof gewichtige (Finanz-)Brocken wie die Umfahrung Bad St. Leonhard, den Krankenhausbau in Wolfsberg oder die Kärnten Therme prüft, teils gravierende Mängel aufzeigt und Empfehlungen für Verbesserungen macht. Was aber wird aus den Empfehlungen? Das wird im Nachfrageverfahren des Rechnungshofes sichtbar. Direktor Günter Bauer ist zufrieden. Der hohe Umsetzungsstand sei ein Beweis für die gute Arbeit der Prüfer.

133 Empfehlungen in sieben Berichten gab es vom Rechnungshof im Jahr 2015 an die geprüften Stellen; also Land Kärnten oder Kabeg. Das Nachfrageverfahren hat nun ergeben, dass nur zwei Empfehlungen offen waren: zum Rechnungsabschluss 2015 und zur Revitalisierung des Amalienhofes. 2016 wurde bereits mehr als die Hälfte der Empfehlungen (71) vollständig umgesetzt, 60 wurden teils umgesetzt beziehungsweise ist die Umsetzung zugesagt.

Im Spitalsbereich etwa sagte das Kabeg-Management den Prüfern zu, künftig bei Krankenhausbauten vor Umsetzung der einzelnen Baustufen festzulegen, wie der Endausbau gestaltet werden soll. So können teure Umbauten vermieden werden. Dies setzte man bereits beim LKH Wolfsberg um.

Bei der Kärnten Therme hat der Rechnungshof empfohlen, verstärkt auf eine mittel- bis langfristige Investitionsplanung zu achten. Land und Stadt Villach teilten mit, dass bis 2032 keine Verbesserungsinvestitionen budgetiert seien. Doch die Gesellschafter würden sich bis Ende 2019 mit Innovations-Investitionen befassen. Bekundet wurde auch, dass man Investitionsvorhaben frühzeitig planen wolle, um nachträglich Änderungen zu vermeiden.

Die slowenische Musikschule, die 2016 in das Kärntner Musikschulwerk integriert wurde, hat die vier Empfehlungen des Rechnungshofes zu 100 Prozent umgesetzt: Alle Musikschullehrer unterliegen nun den gleichen Konditionen, es gibt nur noch schriftliche Verträge. Durch die Integration kam es zu einer Lehrer-Reduktion. Die Personalkosten übernahm das Land, das keine Extra-Förderungen mehr gewährte.

In der weiteren Arbeit des Rechnungshofes soll es laut Bauer jetzt zu Follow-up-Prüfungen kommen. So könne kontrolliert werden, „wie geprüfte Stellen mit unseren Empfehlungen umgegangen sind, dabei werden Einsparungen und andere Optimierungen sichtbar“.

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