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Ortstafeln

Kärntner Heimatdienst begrüßt Kompromiss

Obmann Feldner: "Weiterer Aufschub wäre unerträglich". Rats-Präsident Valtentin Inzko zeigt sich für finale Verhandlungen am kommenden Dienstag zuversichtlich.

 

Am Dienstag nach Ostern soll in einer letzten Verhandlungsrunde die Frage der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten endgültig gelöst werden. Der Kärntner Heimatdienst (KHD) unter Obmann Josef Feldner sitzt zwar nicht am Verhandlungstisch, begrüßte aber am Donnerstag bei einer Pressekonferenz ausdrücklich den vorliegenden Kompromiss. Inzwischen hat auch Valentin Inzko, Obmann des Rates der Kärntner Slowenen, der sich zuletzt sehr skeptisch gezeigt hatte, laut Medienberichten seine Zustimmung zu einer Lösung in Aussicht gestellt.

Der KHD - jahrzehntelang heftiger Gegner zweisprachiger Ortstafeln - hatte sich ab 2005 in der sogenannten "Konsensgruppe" um einen Ausgleich in dem Streit bemüht und war damals auch an der Ausarbeitung des sogenannten "Karner-Papiers" - einem Kompromissvorschlag mit 141 Tafeln - beteiligt gewesen. Zuletzt war Feldner aber bei Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) "in Ungnade" gefallen und deshalb nicht an den aktuellen Verhandlungstisch geladen worden.

Vertrauenbildung nötig

"Ein weiterer Aufschub der Lösung der Frage wäre unerträglich", erklärte Feldner. Nach der zu erwartenden Einigung sei jedoch noch "viel Arbeit zur Vertrauensbildung" in Kärnten nötig. Der KHD steht einer von der FPK geforderten Volksbefragung über einen Lösungsvorschlag "skeptisch" gegenüber. "Die Bevölkerung soll bei Bürgerversammlungen über Umfang und Auswirkungen aufgeklärt werden", lautete der Gegenvorschlag Feldners. Eine Volksbefragung berge die Gefahr, "dass eine Art Wahlkampf geführt wird".

Indes geht es bei der Feinabstimmung der Verhandlungen in die Zielgerade. Die Slowenenvertreter Inzko, Marjan Sturm (Zentralverband) und Bernard Sadovnik (Gemeinschaft) haben einen gemeinsamen Vorschlag ausgearbeitet und an ihre Verhandlungspartner, Staatssekretär Josef Ostermayer (S) und Landeshauptmann Dörfler übermittelt. Über den Inhalt wurde - "um die Verhandlungen nicht zu gefährden" - Stillschweigen vereinbart. Inzko zeigte sich allerdings zuversichtlich, "dass wir am Dienstag die Friedenspfeife rauchen". Die endgültige Anzahl von zweisprachigen Ortstafeln sieht der Rat-Obmann bei etwa 165, zwischenzeitlich hatte er bis zu zehn Tafeln mehr gefordert.

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