Scheider-Brief sorgt für Verwirrung

Ein mysteriöses Schreiben des Klagenfurter Bürgermeisters Christian Scheider (FPK) an das Land ist Hauptdarsteller einer Politposse (die Kleine Zeitung berichtete). Der Brief lässt tief in die Angst hiesiger Politiker um ihren Arbeitsplatz blicken. Von Uwe Sommersguter.

Foto © Kleine Zeitung/Markus TraussnigBürgermeister Christian Scheider

Anders als im Stadtsenat beschlossen, formuliert Scheider darin den dringenden Wunsch, die Stadtregierung möge erst dann von neun auf sieben Sitze verkleinert werden, wenn zuvor Nationalrat, Bundesrat und Landtag reduziert würden. Also wohl nicht vor der nächsten Gemeinderatswahl, dem bisher gültigen "Stichtag" für einen reformierten Stadtsenat.

Zur Kleinen Zeitung sagte Scheider, dieser Brief war bloß ein "Entwurf". Ein "Entwurf", der in der Gemeindeabteilung des Landes aufliegt und dort Verwirrung stiftet; denn er widerspricht dem Gesuch der Stadt, zwei hauptamtliche Politiker einzusparen. Das Eintreffen des Briefes bestätigt Abteilungsleiter Franz Sturm.

VP, FPK wären Verlierer

Dass es sich dabei um einen Blindflug der Stadt handelt, verneint Sturm nicht: Schließlich formulierte Scheider ein Schreiben, dessen Inhalt er nicht (mehr) vertritt, an den Landeshauptmann, der nicht zuständig ist - das wäre der Gemeindereferent. Und obwohl Scheider den Brief nie abgeschickt haben will, ist er beim Land eingetroffen, in der "falschen" Abteilung. Am Zug wäre die Verfassungsabteilung, die eine Gesetzesänderung zu veranlassen hätte. Sollte der Senat verkleinert werden, würden der Wahlarithmetik zufolge ÖVP und FPK je einen Stadtrat verlieren.