Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Steiermark-Ausgabe
  • 01. August 2014 07:53 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren

    Bezirks- und Gemeindesuche

    Austria Klagenfurt hat Titel im Visier Gottfried Bachler: Das Gesicht von "Kärnten kocht" Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Kärnten Nächster Artikel Austria Klagenfurt hat Titel im Visier Gottfried Bachler: Das Gesicht von "Kärnten kocht"
    Zuletzt aktualisiert: 22.08.2012 um 18:53 UhrKommentare

    Neuwahlen-Verhinderung ist Verletzung des Demokratieprinzips

    Ex-Verfassungsgerichtshof-Präsident Karl Korinek sieht in der Verhinderung von Neuwahlen durch die FPK eine Verletzung des Demokratieprinzips. Er spricht sich für Gesetzesänderung aus.

    Karl Korinek

    Foto © APAKarl Korinek

    Das Verhindern von Neuwahlen durch den Auszug aus dem Landtag durch die Kärntner Freiheitlichen ist für den früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes, Karl Korinek, eine "Verletzung des Demokratieprinzips". Er spricht sich im "Standard" (Donnerstagausgabe) daher für eine entsprechende Gesetzesänderung aus. Er kenne keine Theorie, "wo es einer Minderheit möglich ist, die demokratisch bestellte Mehrheit zu hindern, Abstimmungen durchzuführen. Das ist etwas Furchtbares, womöglich sogar eine Verletzung des Demokratieprinzips", so Korinek. "Das gehört unbedingt repariert."

    Der frühere VfGH-Präsident findet zudem, dass politische Rücktritte viel früher erfolgen müssten, als dies jetzt der Fall ist. "Politik heißt doch, für etwas Verantwortung übernehmen. Und wer dieser Verantwortung nicht entspricht, muss gehen. Das kommt noch weit vor dem Strafrecht. Man kann auch ohne Schuld Fehler machen", sagte Korinek und unterstrich seine Ansichten mit einem Zitat aus dem "Rosenkavalier": "Merkt er denn nicht, wann eine Sach' ein End' hat?" Was den neuen Verhaltenskodex der ÖVP betrifft, meinte Korinek: "Moral kann man nicht durch einen Kodex ersetzen. Das ist eine individuelle Frage. Und vielleicht ist es sogar ein Auswahlproblem der politischen Funktionäre."

    Quelle: APA

    Mehr Kärnten

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Party-Wochenende startet in der Fabrik

      Das Party-Wochenende vom Beachvolleyball Grand Slam in Klagenfurt ist ge...Bewertet mit 1 Stern

      Bilder aus Kärnten

      Keramikmarkt in Klagenfurt 

      Keramikmarkt in Klagenfurt

       




      Spendenaktion

      KLZ/Susanne Hassler

      Wenn auch Sie für "Kärntner in Not" spenden wollen:

      BKS Bank

      IBAN: AT10 1700 0001 0033 7401

      BIC: BFKKAT2K

      BLZ: 17000

      "Kärntner Wörterbüchl"

      Kleine Zeitung

      Der Wortschatz der Kärntner Mundart ist groß und vielfach in Vergessenheit geraten. Hier finden Sie Beispiele und Videos zur Kärntner Mundart.

       

      Die Wölfe heulen im Netz

      APA

      Videos, Fotos, Hintergründe zum WAC und die aktuellen Spielberichte. Mit der Kleinen DIGITAL sind Sie am Ball!

      Alle Bezirke im Überblick

       

      Kärntner des Tages

      Der Detektiv im Archiv
      Kennen Sie auch jemanden, der Besonderes leistet? Dann schreiben Sie uns!

      Newsletter bestellen

      Neues auf unseren Seiten, Nachrichten und Events per E-Mail!

       

      Babys aus Kärnten

      Hochzeiten / Jubiläen

      Leserfotos aus Kärnten

      Treten Sie mit uns in Kontakt!

       
       
      Sie haben auch eine Meldung? Werden Sie Leser-Reporter und schicken Sie uns Ihre Texte!
       

      Wallpaper

       

      Todesanzeigen

      Todesanzeigen aller Bezirke in Kärnten.

      Verkehrsmeldungen

      Foto: ÖAMTC
       


      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!