Gemeindekooperation Thema im Landtag

Die Kooperation von Gemeinden in Sachen Verwaltung war Donnerstag Thema in der Aktuellen Stunde im Kärntner Landtag. Am Abend sind dazu Infoveranstaltungen in St. Michael und in Globasnitz geplant.

Foto © KLZ/BudaiWird die Gemeinde Globasnitz bald von St. Michael aus verwaltet? Am Donnerstag wird in beiden Orten darüber diskutiert

Die Fusion von Gemeindeverwaltungen wird am Donnerstag im Kärntner Landtag in der Aktuellen Stunde behandelt. Am Abend um 19 Uhr gibt es dazu in St. Michael und in Globasnitz zwei kontroversielle Infoveranstaltungen: eine der EL und eine der Gemeinde Globasnitz mit den Bürgermeistern und Landesrepräsentanten.

Die geplante Zusammenlegung der Verwaltung der Gemeinde Globasnitz mit Feistritz ob Bleiburg im dortigen Gemeindeamt schlägt unterdesen weiter hohe Wellen. So spricht etwa die Einheitsliste von einer stillen "Gemeindezusammenlegung" sowie "Geheimverhandlungen".

Bereits am 12. Mai 2010 hat der Gemeinderat von Globasnitz, mit 14 zu einer Stimme, einen Kooperationsvertrag mit den Gemeinden Globasnitz, Eberndorf, Sittersdorf, Gallizien und Eisenkappel-Vellach beschlossen. Damit sollen Kooperationen im Bereich Verwaltung und Bauhof intensiviert, Synergien genutzt und Doppelgleisigkeiten vermieden werden. Zielsetzung dieser interkommunalen Zusammenarbeit sind Kosteneinsparungen, gemeinsame Anschaffungen, Ausschreibungen, Mitarbeiterausbildung sowie Nutzung von Maschinen.

Parallele Verhandlungen

Und darauf beruft sich der Globasnitzer Vizebürgermeister Bernard Sadovnik (EL): "Es ist nicht einzusehen, warum trotz bestehender rechtsgültiger Kooperationsvereinbarung zwischen fünf Gemeinden eine parallele Kooperationsvereinbarung verhandelt wird." Diese Vereinbarung garantiere laut Sadovnik einerseits den Bestand des Gemeindeamtes mit seiner Verwaltung in Globasnitz/Globasnica, und ermögliche andererseits auch sinnvolle Handlungsfelder der interkommunalen Kooperation.

Bürgermeister Wolfgang Wölbl (SP) von Globasnitz stellte in seinem Bürgermeisterbrief klar: "Ja zur Zusammenarbeit! Nein zur Zusammenlegung! Das Volk wird entscheiden!" Nie habe es Gespräche über eine Gemeindezusammenlegung gegeben und werde es auch nicht. Wölbl weiter: "Es wurde von uns eine grundsätzliche Absichtserklärung ausgearbeitet, die beinhaltet, dass es eine Zusammenarbeit auf Verwaltungsebene wie im Bereich der Amtsleitung, Finanzverwaltung und des Standesamtes geben könnte. Es ist sichergestellt, dass bestehende Strukturen - Gemeindegrenzen, Gemeindeamt, Gemeindeorgane - uneingeschränkt erhalten bleiben." Die Zusammenarbeit könnte laut Wölbl eine Verwaltungsersparnis zwischen 60.000 und 100.000 bringen. Zusätzlich zu einer Sonderförderung des Landes.