Heidrun Traußnig aus ÖVP-Reihe "gekickt"

Das Urteil ist gefällt: Das Parteischiedsgericht bestätigt den Ausschluss von Wolfsbergs Gemeinderätin Traußnig aus der Landes-ÖVP. Diese will erneut berufen.

Foto © FotoliaDas Parteischiedsgericht bestätigt nun, dass der Parteiausschluss der Gemeinderätin Heidrun Traußnig (Bild rechts) aus der Landes-ÖVP "zurecht erfolgte"

Ein sechsseitiges Urteil des Parteischiedsgerichts flatterte am Donnerstag ÖVP-Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig in die Zentrale. Dieses bestätigt den Ausschluss der Wolfsberger Gemeinderätin Heidrun Traußnig aus der Landes-ÖVP.

Zur Vorgeschichte: Nach innerparteilichen Streitereien gehörte Traußnig schon einen Monat nach der Gemeinderatswahl 2009 der Fraktion nicht mehr an, war jedoch noch ÖVP-Mitglied. Wegen "parteischädigendem Verhalten" wurde Traußnig im Juni 2010 schließlich einstimmig aus der Gemeindepartei gekickt, im Oktober folgte der einstimmige Ausschluss aus der Bezirkspartei und am 17. Dezember 2010 schloss auch die Landes-ÖVP die Politikerin aus. Tage später hat Traußnig dagegen beim Landesparteigericht berufen, doch eine Entscheidung ließ nun über 13 Monate auf sich warten. Beweise wurden gesammelt und Zeugen einvernommen - um zu beurteilen, ob der Ausschluss rechtens war. Nach über einem Jahr heißt es nun im Urteil: "Der Parteiausschluss von 2010 erfolgte zu Recht."

"Anklagepunkte"

Vorgeworfen wurde Traußnig, dass sie im Gemeinderat selbstständige und von der Fraktion abweichende Anträge eingebracht habe, gegen ÖVP-Anträge gestimmt oder anders als die übrigen Schwarzen abgestimmt habe. All das habe das Schiedsgericht "quasi als Oppositionsverhalten innerhalb der eigenen Partei gewertet", erklärt Goritschnig.

Vom Urteil des Schiedsgerichts erfuhr Traußnig von der Kleinen Zeitung. "Bei der Einvernahme am 17. Juli 2011 hieß es, im Anschluss an die Sitzung wird das Urteil gefällt. Das ist über sechs Monate her. Sobald ich das schriftliche Urteil mit der Begründung habe, lege ich beim Bundesparteigericht Berufung ein. Wenn ich die Vorwürfe in der Hand habe, äußere ich mich dazu." Laut Goritschnig wurde das Urteil am Donnerstag eingeschrieben an Traußnig abgeschickt: "Es sollte am Freitag bei ihr ankommen."