Gipfel der Kälte

Es bedurfte einer sibirischen Kältewelle, um das Land zum Thema Heizkosten zur Besinnung zu bringen. Dabei hätte die FPK-ÖVP-Koalition bei der von ihr vorgenommenen Kürzung der Heizkostenzuschüsse wissen müssen, dass das ein Schuss ins Knie der bedürftigen Bevölkerung ist: Nichts verteuert sich auf Dauer so sicher wie die Energiekosten.

Die kalte Politik, der jetzt vor frierenden Menschen der Hut brennt, prallte am Donnerstag beim Strompreisgipfel auf ihre ebenso kalte Strom- und Wärmegesellschaft Kelag. Die Kelag zog sich auf den Standpunkt zurück, dass Sozialpolitik nicht die Aufgabe eines Stromversorgers sei. Rein aktienrechtlich ist das so. Die Chance, mit einem Sozialtarif ein nachhaltig zukunftsfähiges Kundenverständnis zu demonstrieren, das auch den Mitaktionären Verbund und RWE gut angestanden wäre, hat man verabsäumt.

Und das Land? Mit dem Soforthilfefonds von 200.000 Euro heftet Sozialreferent Christian Ragger (FPK) gerade einmal ein Notpflaster auf die Wunde, die man mit der Kürzung der Heizkostenzuschüsse selbst aufgerissen hat. Nur dass man jetzt noch unnötigen Verwaltungsaufwand mehr produziert.

Man gibt jetzt halt bedürftigen Personen und Familien einen Teil dessen zurück, was man ihnen an rechtlich zustehender Hilfe weggenommen hat. So befand sich der angebliche "Gipfel" von Ragger und Kelag in Wirklichkeit in frostigen sozialen Niederungen.