Zick-Zack in Orange und Chefposten, die wegfallen

Auf Ulrichsberg-Debatte reagierten BZÖ-Politiker überaus unterschiedlich. Unstimmigkeiten gibt es auch zwischen BZÖ und ÖVP.

Eine Klare Linie ist es nicht, die das BZÖ in den letzten Tagen im Zusammenhang mit der mittlerweile abgesagten Ulrichsberg-Feier zeigte. Zuerst verblüffte Landeshauptmann Gerhard Dörfler mit der Begründung, er nehme an der Veranstaltung nicht teil, weil die "zu weit rechts" stehe. Doch schon Stunden später meinte er im ORF, er wolle mit seiner Teilnahme nicht linken Demonstranten Angriffsfläche bieten. Jetzt kann darüber gerätselt werden, was die Zick-Zack-Argumentation ausgelöst hat? Beobachter interpretieren, dass es innerhalb der orangen Führungsriege an Kommunikation mangelt.

Denn Dörfler dürfte nicht gewusst haben, dass Finanzlandesrat Harald Dobernig der Ulrichsberggemeinschaft als diesjähriger Festredner seit langem zugesagt hatte. Dass es sich der Jungpolitiker nach der Causa Ressenig und dessen im Internet zum Verkauf angebotenen NS-Devotionalien wieder überlegte, war verständlich. Zur zusätzlichen Verwirrung hat dann die Position von BZÖ-Chef Uwe Scheuch gesorgt, der zeitgleich zur Meldung, Dörfler werde wegen "zu weit rechts" nicht an der Ulrichsberg-Feier teilnehmen, deponierte: Für ihn sei der Termin der Ulrichsbergfeier seit langem am Kalender eingetragen. Er werde teilnehmen.

Dobernig und Scheuch bedauerten dann die vorläufige Absage der Feier, von Dörfler gab es keinen Kommentar dazu. Unstimmigkeiten zeigten sich zuletzt aber nicht nur in den orangen Reihe, sondern auch in der orange-schwarzen Milchkoalition. Scheuch & Co teilten sogar in einer Pressekonferenz kräftig gegen ÖVP-Chef Josef Martinz & Co aus: Die befänden sich im Sommerurlaub, anstatt sich in der Sommerakademie mit Einsparungsmöglichkeiten zu beschäftigen. In Presseaussendungen gaben sich danach Schwarze und Orange auch nicht lahm. In der Landesregierung kursiert nun die Variante, dass wegen dieser koalitionären Spannungen die für Dienstag vom BZÖ anberaumt gewesene außerordentliche Regierungssitzung nicht stattfindet. Aus schwarzen Reihen hieß es gestern, die Sitzung finde nächste Woche statt, terminlich sei sie noch nicht akkordiert.

Beschlossen werden sollen Schritte der Verwaltungsreform mit der Schaffung von Kompetenzzentren. Fertig sind die Pläne für die Konzentration der Agrarabteilung. Aus den vier Abteilungen Landwirtschaft, Forst, Agrarrecht und Veterinär soll nur noch eine werden. Die Kultur- soll in die Bildungsabteilung integriert werden. Die jetzigen Abteilungschefs würden im Falle der Integration zu Unterabteilungsleitern werden, in ihrer Dienst- und damit Gehaltsklasse bleiben sie. Die Möglichkeit zum Einsparen besteht dann, wenn Pensionierungen anstehen. So etwa beim Landesveterinär Dieter Vogl. Oder bei Landessanitätsdirektor Gerhard Olexinski und Hugo Tschernutter, Chef der Krankenanstalten-Abteilung. Geplant ist, auch diese beiden Bereiche zusammen zu fassen.