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Kärntner Landtag: Auch Budgetvoranschlag 2011 präsentiert
Gleichzeitig mit dem Haushaltsvoranschlag für das kommende Jahr hat Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) dem Kärntner Landtag auch das Budget für 2011 präsentiert.

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Ausgaben von etwa 2,18 Mrd. Euro stehen Einnahmen von rund 1,91 Mrd. Euro gegenüber, die Nettoneuverschuldung wird mit 268 Mio. Euro veranschlagt. Der Schuldenstand des Landes (ohne außerbudgetäre Verbindlichkeiten) steigt auf 1,49 Mrd. Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung auf 2.656 (2010: 2.177) Euro.
Zu diesen Schulden kommen noch die Verbindlichkeiten im außerbudgetären Bereich, die laut Voranschlag auf gut 1,32 Mrd. Euro ansteigen. Den größten Brocken stellt dabei die Krankenanstalten-Betriebsgesellschaft Kabeg dar, die allein mit 660 Mio. zu Buche schlägt. Die Gesamtverschuldung des Landes steigt 2011 damit auf mehr als 2,8 Mrd. Euro an.
Bei der Erstellung des Budgets ist die Finanzabteilung gegenüber 2010 bereits wieder von steigenden Ertragsanteilen ausgegangen. Sind für kommendes Jahr 897,4 Mio. an Einnahmen aus diesem Titel budgetiert, rechnet man 2011 bereits wieder mit 923,3 Mio. Euro. Auch die Einnahmen aus "eigenen Erträgen" sollen von 50 auf 51 Mio. Euro steigen. Begründet wird diese Annahme damit, dass man 2011 bereits wieder mit einem etwas stärkeren Wirtschaftswachstum rechnet.
Der Voranschlag für 2011 wird ebenfalls am Freitag im Kärntner Landtag beschlossen. Die entsprechenden Zustimmungen und Ermächtigungen für den Budgetvollzug können aber erst nach Vorliegen des Rechnungsabschlusses 2009 erteilt werden.
Zeitplan
Am 26.11. hielt Finanzreferent Harald Dobernig im Landtag die Budget-Einbegleitungsrede, steckt also die Grundpfeiler ab. Die Budgetdebatte über die einzelnen Referate mit der Abstimmung erfolgt vom 15. bis 17.12. im Landtag. Die notwendige Mehrheit ist durch die Stimmen der BZÖ-ÖVP- Koalition gegeben.

























