Doskozil: Heer muss sich für Bedrohungsszenario rüsten

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) rechnet mit einer stärkeren Rolle des Bundesheers in der Terrorbekämpfung: "Terrorangriffe können existenzgefährdend für das staatliche System sein und daher einen Verteidigungsfall begründen", sagte er am Montag im Vorfeld einer Konferenz. Das Heer müsse sich auf dieses Szenario vorbereiten und "sich entsprechend personell und materiell ausstatten".

Landesverteidigung neu denken

"Landesverteidigung ist vor dem Hintergrund des Bedrohungswandels neu zu denken", erklärte der Minister gegenüber der APA. Der konventionell angreifende militärische Gegner rücke in den Hintergrund, die Abwehr von sogenannten hybriden Angriffen auf Staat, Bevölkerung und deren Lebensgrundlagen stehe im Vordergrund - ein Beispiel für eine solche hybride Bedrohung sei internationaler Terrorismus.

Die Konferenz "Terrorismus - Angriff auf den Staat" der Direktion für Sicherheitspolitik, die am Montag in Wien stattfindet, soll das Phänomen aus Sicht der Landesverteidigung beleuchten und damit einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Verteidigungspolitik und des gesamtstaatlichen Krisenmanagements leisten. Es soll dabei auch die Frage aufgeworfen und diskutiert werden, ob der derzeit gültige rechtliche Rahmen, der Zuständigkeiten und Aufgaben der staatlichen Akteure beschreibt, noch zeitgemäß ist oder angepasst werden sollte.

Mit militärischen Mitteln entgegentreten

In Europa sind die Streitkräfte bisher im Terrorfall primär als Unterstützung der zivilen Behörden zum Einsatz gekommen, erinnerte Generalmajor Johann Frank, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im Ministerium, in seinem Vorwort. "Aus strategischer Sicht ist klar, dass man einem militärisch organisierten Terrorismus in letzter Konsequenz auch mit militärischen Mitteln und militärischen Einsatzverfahren entgegentreten muss", was unter Umständen über einen reinen Assistenzeinsatz hinausgehen könne.

Auch Doskozil ist der Meinung, dass die Terrorbekämpfung "immer stärker auch zum Aufgabenfeld von Streitkräften" werde, wie auch internationale Beispiele in Frankreich oder Belgien zeigen. An der Konferenz nehmen denn auch Experten aus den Verteidigungsministerien der beiden Länder teil, die zuletzt stark vom Terror betroffen waren.