Doskozil sieht Ungarn derzeit im Fokus der Flüchtlingsroute

In der Flüchtlingskrise muss Österreich nach Worten von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) seine Aufmerksamkeit verstärkt auf Ungarn richten. "Wir haben hier hohe Aufgriffszahlen in einer ähnlichen Situation und Entwicklung, wie sie im vorigen Jahr war", sagte Doskozil, der am Dienstag in seiner Funktion als Sportminister an einem EU-Sportrat in Brüssel teilnahm.

Der Verteidigungsminister traf am Dienstag auch mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zusammen, um über die Flüchtlingskrise zu sprechen. Schulz habe "nicht überraschend" eine europäische Lösung im Fokus, dies wären "die richtigen Lösungsansätze", sagte Doskozil. Das bedeute ein gemeinsames europäisches Asylverfahren, eine entsprechende Verteilung in Europa und eine Rückführung von Migranten nach erfolgten Entscheidungen. "Wir haben natürlich auch erläutert, wie schwierig es sein wird, diese Punkte europäisch umzusetzen", so der Verteidigungsminister. Es sei aber richtig, an einer europäischen Lösung festzuhalten.

Auf die Frage zu möglichen Abriegelungsmaßnahmen am Brenner sagte Doskozil: "Man muss die Situation immer Schritt für Schritt beurteilen." Obwohl von Libyen her die Mittelmeerroute mehr in Anspruch genommen werde, sei "trotzdem unser Fokus derzeit auf Ungarn zu richten". Hierhin müsse Österreich kurzfristig seine Aufmerksamkeit richten und die Entwicklung verfolgen.

Doskozil bezeichnete es als "logisch", dass die Regierung bei der Asyl-Obergrenze auf sogenannte Dublin-Fälle, wo ein anderes EU-Land für das Verfahren zuständig ist und die Person auch in diesen Staat gebracht werden kann, abzieht. Es werde sich zeigen, wie viele Dublin-Fälle es tatsächlich sein werden, sagte er.