Die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss überlegt, ein zweites Angebot, sie als Rechnungshof-Präsidentin zu nominieren, anzunehmen. Sie habe sich Bedenkzeit bis Montag erbeten. Denn "die Verhältnisse haben sich geändert", verwies sie auf Aussagen des neuen Bundeskanzlers Christian Kern (SPÖ) zum Rechnungshof.
"Sehr gute Kandidatin"
Anfang Mai hatte die ÖVP Griss - nachdem sie bei der Bundespräsidentenwahl gescheitert war - offeriert, sie als Nachfolgerin Josef Mosers zu nominieren. Das lehnte Griss ab. Am Mittwoch war in den Bundesländer-Zeitungen zu lesen, dass Kern Griss für eine "sehr gute Kandidatin" hielte.
Griss erklärte ihren Meinungsschwenk in der "Kleinen Zeitung" mit Kerns Aussage, er nehme die RH-Berichte sehr ernst und wolle die Ergebnisse in die Regierungsarbeit einfließen lassen. Am Mittwoch hatte ÖVP-Klubobman Reinhold Lopatka die frühere OGH-Präsidentin ein zweites Mal kontaktiert. Er "unterstütze den Vorschlag des Kanzlers, der meint, sie sei eine sehr gute Kandidatin. Ich finde sogar, Griss wäre die beste Kandidatin." Jetzt will sich Griss "das über das Wochenende überlegen".
Zeit dafür ist noch: Die Nominierungen für die RH-Präsidentschaft müssen bis 3. Juni feststehen. Jede Nationalratsfraktion kann maximal zwei Kandidaten vorschlagen. Am 8. Juni findet ein öffentliches Hearing statt, tags darauf beschließt der Hauptausschuss des Nationalrats seinen Wahlvorschlag. Vollzogen wird die Wahl dann im Juni-Plenum des Nationalrats. Der oder die Nachfolger(in) von Josef Moser kann das Amt als RH-Chef damit am 1. Juli 2016 antreten.
"Komischer Eindruck"
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wollten sich am Mittwoch in der Ö1-Reihe "Im Klartext" nicht darauf festlegen, wer Josef Moser an der Spitze des Rechnungshofes nachfolgt - und schon gar nicht darauf, Irmgard Griss als gemeinsame Kandidatin zu nominieren. Beide lobten die Ex-OGH-Präsidentin als sehr gut qualifiziert, aber sagten keine Nominierung zu.
Mittlerlehner sagte, es würde wohl einen "komischen Eindruck" machen, würden er und der Kanzler sich das jetzt im gemeinsamen Radio-Gespräch ausmachen. Kern bekräftigte, dass Griss "exzellent geeignet" wäre, aber nicht die einzige infrage kommende Person sei. Zudem entscheide darüber nach einem Prozess mit Hearing letztlich das Parlament.
