Der Hypo-U-Ausschuss kehrt aus der Sommerpause zurück und beschäftigt sich in den kommenden Monaten mit dem BayernLB-Einstieg und der Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria. Bis Weihnachten sind 25 Termine angesetzt. Kommenden Mittwoch startet der Ausschuss mit der Befragung des ehemaligen Kärntner Finanzlandesrats Harald Dobernig (10.00 Uhr) und des Ex-Hypo-Aufsichtsrats Klaus Bussfeld (14.00 Uhr).
Dobernig kommt erneut
Diese Befragungen widmen sich noch einmal der "Kärntner Zeit" bis zum Jahr 2007. Dobernig war Anfang Juli bereits im U-Ausschuss, um diesen gleich wieder zu verlassen. Grund dafür war, dass Dobernigs Anwalt und Vertrauensperson, Franz Großmann, auf Initiative der Grünen vom U-Ausschuss nicht akzeptiert wurde. Bussfeld war bei seiner Erstladung im Juni wegen eines schwerwiegenden familiären Grundes nicht erschienen.
Am Donnerstag sind dann der Wirtschaftsprüfer Ernst Malegg (09.00 Uhr), der Steuerberater Bernhard Vanas (13.00 Uhr) und der Hypo-Kapitalanleger Veit Schalle als Auskunftspersonen im Ausschuss geladen. Die Vorsitzende des U-Ausschusses, Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), wird sich in der kommenden Ausschuss-Woche übrigens erstmals vertreten lassen. Zwar kommt sie wegen der Nationalrats-Sondersitzung am Dienstag früher als ursprünglich geplant von ihrer Dienstreise in New York zurück, dennoch bleibt es dabei, dass der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf am Mittwoch an ihrer Stelle den U-Ausschuss leiten wird. Am Donnerstag übernimmt wieder Bures selbst, wie es aus ihrem Büro hieß.
Pilgermair: Fraktionen sollen sich besser absprechen
Einen "anspruchsvollen Herbst" im Hypo-Untersuchungsausschuss erwartet Verfahrensrichter Walter Pilgermair. Dass die Abgeordneten die Rahmenbedingungen schon vollends ausgestritten haben, glaubt er nicht. Das sei aber kein Problem: "Es ist wichtig, dass die neuen Regeln erprobt und geklärt werden." Von den Fraktionen wünschte sich Pilgermair im APA-Gespräch mehr Struktur beim Fragestellen und weniger politisches Hickhack.
