Klug verteidigt Heeres-Engagement in Mali

Klug besuchte die heimische Truppe bei der EU-Trainingsmission (EUTM) für die Streitkräfte des westafrikanischen Staates.

Österreich ist bei EUTM derzeit mit acht Soldatinnen und Soldaten vertreten, davon zwei Ärzte, zwei Krankenpfleger und zwei Notfallsanitäter. Ab sofort wird auch aus Österreich statt medizinischem Personal Ausbildungspersonal nach Mali geschickt werden, wie Klug ankündigte, auch ein Ergebnis seiner Gespräche mit Präsident Ibrahim Boubacar Keita, mit seinem malischen Amtskollegen Tieman Hubert Coulibaly - aber auch mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die zur EUTM-Kommandoübernahme Deutschlands nach Bamako gekommen war.

"Train the Trainers" soll die Devise künftig lauten, statt ganzer Armeebataillone sollen künftig deren Ausbildner in militärischer Grundlagenausbildung geschult werden, um sowohl mit Separatisten als auch islamistischen Extremisten besser fertig zu werden und dem Land so wieder zu Stabilität und Sicherheit zu verhelfen.

Was machen wir hier?

Klug weiß, "dass wir einen hohen Rechtfertigungsbedarf bei diesen Einsätzen haben." Die Antwort auf die Frage "was haben wir dort verloren" hat der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer im Zusammenhang mit dem deutschen Afghanistan-Einsatz einst mit dem mittlerweile legendären Satz "Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt" gegeben. Klug übersetzt ihn ins Österreichische: Der Flüchtlingsstrom, der sich auch über Österreich ergießt, könne nur nachhaltig verringert oder gestoppt werden, wenn den Menschen in ihren Heimatländern durch Schutz, Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit "Perspektiven jenseits von Armut und Elend" gegeben würden. "Die klassische Landesverteidigung darf nicht an den Staatsgrenzen halt machen", fordert Klug für die gesamte EU "einen breiteren sicherheits- und verteidigungspolitischen Ansatz".

In diesem Sinn will der Verteidigungsminister auch die Afrika-Politik seines Hauses weiterentwickeln. Was unter dem Strich bedeutet, dass sich Österreich künftig stärker bei Einsätzen in Afrika engagieren soll - auch wenn der Minister dazu noch nicht detaillierter werden will. Allerdings scheint dabei selbst die derzeit als gefährlichste UNO-Mission geltende MINUSMA nicht ausgeschlossen, die im unruhigen Norden Malis für Frieden und Sicherheit sorgen soll - mit entsprechenden Konsequenzen: 42 Tote und 166 verletzte Blauhelme hat die Truppe seit Juli 2013 zu verzeichnen.

Positives Feedback

In Mali habe er jedenfalls ausschließlich "große Dankbarkeit" für die österreichische Beteiligung an der EU-Mission erfahren, erzählt Klug nach seinem allerersten Besuch auf afrikanischem Boden. "Danke, dass sie von Anfang an, dass sie rechtzeitig da waren", habe ihm Präsident Keita mitgegeben. Dieses Feedback will er jetzt nach Hause transportieren, den "sicherheitspolitischen Mehrwert" des österreichischen Einsatzes südlich der Sahara argumentieren. Demgegenüber steht allerdings auch die handfeste monetäre Konsequenz eines verstärkten Afrika-Engagements: Die laut Ministerium derzeit 50 bis 60 Millionen Euro Auslandseinsatz-Jahresbudget reichen derzeit für rund 1.100 UNO-Soldaten, von denen mehr als 800 vergleichsweise "kostengünstig" am Balkan stationiert sind. Ein Soldat in Afrika kosten nach heeresinternen Schätzungen zweieinhalbmal so viel.

Auf jeden Fall weiter ausgebaut sollen die bilateralen militärischen Kontakte mit Mali werden: Klug lud malische Offiziere an die Friedensakademie im burgenländischen Schlaining ein, im Austausch sollen heimische Heeresangehörige an der "Ecole maintien de la paix", einem malischen Pendant in der Hauptstadt Bamako teilnehmen.